Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Beschlüsse
05.05.2019
Berliner Bäder-Betriebe zukunftsfähig machen
Die Angebotsqualität der Berliner Bäder ist vielerorts unbefriedigend. Die Verantwortlichen der Berliner Bäder-Betriebe begründen den unbefriedigenden Zustand sowohl hinsichtlich der Wasserzeiten als auch bezüglich der Ausstattungen oftmals mit den eingeschränkten finanziellen Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen. Eine finanzielle und personelle Bedarfsanalyse könnte die benötigten Mittel für einen zuverlässigen Betriebsablauf aufzeigen. 
Die Angebotsqualität der Berliner Bäder ist vielerorts unbefriedigend. Die Verantwortlichen der Berliner Bäder-Betriebe begründen den unbefriedigenden Zustand sowohl hinsichtlich der Wasserzeiten als auch bezüglich der Ausstattungen oftmals mit den eingeschränkten finanziellen Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen. Eine finanzielle und personelle Bedarfsanalyse könnte die benötigten Mittel für einen zuverlässigen Betriebsablauf aufzeigen. Zudem sollten sowohl längere Öffnungszeiten als auch das Schulschwimmen uneingeschränkt sichergestellt werden. Um die Wasserflächen zusätzlich länger nutzbar zu machen, könnten temporär Bedachungen für Sommerbäder genutzt werden. Die Hallenbäder hingegen sollten auch im Sommer in Betrieb bleiben.

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