CDU-Fraktion Berlin

Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

23.11.2020

Eigeninitiative gegen Corona unerwünscht?

Das Vorgehen der Bildungsverwaltung in der Pandemie wird immer kurioser. Wenn jetzt Schulen mit Eltern, Schülerinnen und Schülern abgestimmte eigene und sinnvolle Hygiene-Konzepte entwickeln, um weiterhin Unterricht zu ermöglichen, verbietet dieser Senat dies sogar.

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

23.11.2020

CHRISTIAN GRÄFF

Wohnungsbauziele unerreichbar

Fast täglich tischt der Senat den Berlinern neue Märchen auf, warum es mit dem Wohnungsbau nicht wie versprochen vorangeht. Jetzt muss die Corona-Pandemie dafür herhalten, dass die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen ihre Neubauziele nicht schaffen, obwohl sie die vorher schon nicht mehr erreichen konnten.

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Stephan Lenz, Wahlkreisabgeordneter aus Pankow der CDU-Fraktion Berlin

18.11.2020

STEPHAN STANDFUSS

STEPHAN LENZ

Keine Stadionruine in der Innenstadt

Wir erleben einen katastrophalen Prozess der Stadionplanung. Entgegen fester Zusagen der Senatssportverwaltung soll nun erst 2022 der Abriss des Jahn-Sportparks beginnen. Ob es dann auch wirklich dazu kommt, bleibt sehr vage. Eine marode Stadionruine ohne Betriebserlaubnis aber kann niemand ernsthaft wollen.

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

17.11.2020

OLIVER FRIEDERICI

In der Elektromobilität einen Gang höher schalten

Das rot-rot-grüne Berlin fährt in der Elektromobilität anderen Bundesländern und Städten hinterher. Nach Medienberichten will ein Carsharing-Anbieter jetzt auf Elektrofahrzeuge verzichten - zu hohe Parkgebühren, zu wenig Ladepunkte. Eine bedauerliche Entscheidung. Sie zeigt das Scheitern dieser Koalition.

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

16.11.2020

CHRISTIAN GRÄFF

Deckel-Folgen auf dem Rücken von Berlins Mietern

Weniger Investitionen in Neubau und Modernisierungen. Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften drohen Einnahmeausfälle von 300 Millionen Euro. Der sogenannte Mietendeckel ist rechtlich nicht nur unsicher, so dass niemand weiß, ob eingesparte Gelder nicht vielleicht irgendwann zurückgezahlt werden müssen.

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Wohnungsbauziele unerreichbar

Keine Stadionruine in der Innenstadt

In der Elektromobilität einen Gang höher schalten

Deckel-Folgen auf dem Rücken von Berlins Mietern

Termine

27.11.2020
Bürgersprechstunde von Adrian Grasse

30.11.2020
Digitale Bürgersprechstunde von Mario Czaja

01.12.2020
Bürgersprechstunde von Stephan Lenz