Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern

++ Untätigkeit von Rot-Rot-Grün bei Stadionfrage muss ein Ende haben

Die jahrelange Hinhaltetaktik des Senates gegenüber Hertha BSC in der Stadionfrage muss enden. Wenn ein privater Investor eine solche Summe in der Stadt investieren möchte, dann sollte ihm das auch ermöglicht werden.

weiter

++ CDU-Fraktion fordert Rücknahme des Hochschulgesetzes
++ Zustand der Exzellenz-Unis nach fünf Jahren SPD-Verantwortung alarmierend

Der Rücktritt von Sabine Kunst als Präsidentin der Humboldt-Universität ist ein Tiefschlag für die Wissenschaftsstadt Berlin. Er ist zugleich das Ergebnis der jüngsten wissenschaftspolitischen Fehlentscheidungen des rot-rot-grünen Senats. Dass die Präsidenten einer Exzellenzuniversität ihr Amt niederlegt, weil sie die jüngste Novelle des Hochschulgesetzes nicht mittragen kann, ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Linke und Grüne.

weiter

++ CDU-Fraktion für Würdigung von Sascha Hüsges auf den Stufen der Gedenkstätte

Es ist bedrückend, wenn wir fast fünf Jahre nach dem mörderischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vom Breitscheidplatz ein weiteres Todesopfer beklagen müssen. Deren Zahl hat sich somit auf 13 erhöht, mehr als 60 Menschen wurden verletzt.

weiter

++ Milliarden für überteuerte Wohnungen, aber kein Geld für unsere Kinder
++ Dringende Investitionen für mehr Luftfilter, Schulplätze und Digitalisierung benötigt

Die Haushaltssperre von SPD-Bildungssenatorin Scheeres für unsere Schulen muss vom Tisch. Niemand kann verstehen, warum SPD, Grüne und Linke Milliarden für überteuerte Wohnungen ausgeben, aber für unsere Kinder und deren Zukunft kein Geld haben. Es kann nicht sein, dass Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und Schulleitungen von Rot-Rot-Grün in der kalten Jahreszeit im Regen stehengelassen werden.

weiter

++ Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im neuen Senat zusammenlegen
++ Beschleunigungsplan für Berlins Nahverkehr

Kai Wegner, Vorsitzender, und Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zum Rückzug der Grünen-Verkehrssenatorin und ihrer Bilanz.

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: