Hintergrund
Claim
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Start »Positionen »Beschlüsse
Beschlüsse
14.04.2018
Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls
Der Senat wird aufgefordert, eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls zu ergreifen. Ziel dieser Initiative muss Folgendes sein. 
Klausurtagung 2018

Der Senat wird aufgefordert, eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls zu ergreifen. Ziel dieser Initiative muss Folgendes sein: Die Tätigkeit der SCHUFA Holding AG muss endlich transparent und nachprüfbar werden. Die bislang an die Registrierung, Tätigkeit und Aufsicht der Inkassounternehmen gestellten gesetzlichen Anforderungen sind zu überprüfen. Der Kauf auf Rechnung ist gesetzlich so zu regulieren.

Zur besseren Durchsetzung der zu schaffenden gesetzlichen (Mindest-) Anforderungen ist eine Anspruchsgrundlage zu schaffen, mit der Verbraucher die Kosten erstattet bekommen können.
Zusatzinformationen zum Download
Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls
 
INNERES
SICHERHEIT UND ORDNUNG


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Meldungen (237)
...weitere Meldungen
Themen (2)
Dokumente (26)
...weitere Dokumente
Beschlüsse (6)
...mehr
Erfolgsgeschichten unserer Kummer-Nummer (1)
Alle Meldungen
X
Bei Sicherheit darf es keine Bezirke zweiter Klasse geben
Schlimmste Nacht der Gewalt seit Jahren
Berlin braucht echte Problem-Löser
Aufklärungsquote weiterhin zu niedrig
CDU-Fraktion verurteilt Gewalteskalation
Kampf gegen Clans verstärken
SPD-Innensenator stellt Polizei unter falschen Generalverdacht
Schmidt betreibt Obstruktion
Rot-Rot-Grün beschränkt Polizeiarbeit
Gericht wäscht SPD-Innensenator den Kopf
Rigaer Straße: Innensenator betreibt Obstruktion
Geisels Kehrtwende bei Böllerverboten unglaubwürdig
Wissentlich und willentlich gegen Bauordnung verstoßen
Versammlungsfreiheitsrecht lässt Extremisten jubeln
Doppelzüngigkeit der SPD bei Videoaufklärung
Grünen-Bezirk auf Abwegen - Senat muss Machtwort sprechen
Geisels Hinhaltetaktik brandgefährlich
Gefahr für Leib und Leben
Geisel muss unseriöse Postenschacherei sofort beenden
Geisel ist ein Problem-Senator
Senator in schlechter Verfassung
Rigaer Straße: Ängste von Betroffenen ernst nehmen, nicht als Theater abtun
Polizeipräsidentin sendet fatale Signale
Oppositionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses
Rigaer Straße: Senat ohne konsequentes Handeln
Falsche Toleranz und Weggucken müssen ein Ende haben
Mit der Ausnahmeerklärung ist das LADG hinfällig
ASOG-Entwurf ist eine Nullnummer
Berlin braucht keinen Polizeibeauftragten
Menschenverachtender Hass
Gefährliche Schwächung der Polizei verhindern
Blindwütiger Hass, demonstrative Dummheit
Verbot von Reichsbürgergruppe richtige Entscheidung
Aufklärungsquote weiter unterirdisch
Linke Gewalt endlich eindämmen
Herrmanns Drogenpolitik gescheitert
Untauglicher Einschüchterungsversuch
Silvesternacht auswerten – Angriffe auf Rettungskräfte stoppen
Böllerverbot endlich umgesetzt
Nach Terrorverdacht endlich Konsequenzen ziehen
Dealer-Paradies Berlin
Eiertanz um Bodycams und Telefonüberwachung
Falsche Solidarität mit Clan-Kriminellen
Mehr Rückendeckung für unsere Polizei
Rigaer verkommt zum Ghetto der Gewalt
Rigaer Straße Gefahrenzone für Polizisten
Es geht um Leben und Tod
Neue unerträgliche Vorwürfe zur Rigaer Straße
Senatsstreit um Abschiebungen beilegen
Schonfrist für linke Gewalttäter beenden
Eigenbedarf senken, Cannabis-Konsum nicht länger verharmlosen
Gewalteskalation ist unerträglich
Grüne und Linke diktieren den Kurs des Senats zur Verhinderung von Rückführungen
Geordnetes-Rückkehr-Gesetz gut für Berlin
Geisel lässt sich von Linkspartei politisch entmachten
Geisel bei Polizeireform „abgeschreibert“?
Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen
Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch
Anschlag auf Polizisten menschenverachtend
Fehltritt statt Fortschritt
Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu
Straftaten: Berlin Schlusslicht bei der Aufklärung
Aufklärung von Straftaten weiter die Ausnahme
Polizei-Nachwuchs auf gutem Weg
Polizeigesetz, Hundertschaften – Geisel patzt
Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken
Müllers Koalition muss Farbe bekennen
Anarchie in der Pallasstraße entschlossen bekämpfen
CDU sichert Polizeipräsidentin Unterstützung zu
Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte
„Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“
Berlins längster Wunschkalender, N*23/31
Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern
Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen
CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht
Berlin darf niemandem Angst machen
Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot
Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität
Geisels SPD eiert rum
Geisel muss liefern, nicht rumeiern
Neues vom Trickser-Senator
Schiebung bei Abschiebungen
Brutale Messerattacke schockierend
Hass gegen Berliner Polizisten stoppen
Der Senat hat Angst vor dem Volk
Feuerwehr-Krise spitzt sich zu
Stein-Attacke menschenverachtend, widerwärtig
Geisel wird zur Marionette
Geisels Geister-Wachen
„Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“
Berlin braucht Abschiebehaft
Senat weiter kamerascheu
Grünanlagen ohne Spritzbestecke
CDU stellt Geisel Ultimatum
Gewalt ächten, nicht wegducken
Polizei-Befugnisse erweitern
Feuerwehrkrise, jetzt handeln
Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung
Rücknahmeabkommen auch gut für Berlin
Keine Polizei-Söldner für Berlin
Berlin brennt weiter
Berlin unter Rot-Rot-Grün Magnet für Gefährder
Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert?
Rettet Berlins Feuerwehr
Ja zum Asylkompromiss
Mobile Wachen dürfen nicht zum Risiko werden
Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel!
Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab
Wohnungen bauen statt besetzen
Kein Platz für Hass
Klarheit schaffen gegen Flaggenverbrennungen
Hausbesetzungen sind Straftaten, keine Lösung
Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne
Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg
Friedlicher, noch keine Normalität
Berliner wollen mehr Videoaufklärung, keine Tricksereien
Glückwünsche an den neuen GdP-Landeschef
Video gegen Fahrraddiebe
Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität
Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute
Abschiebehaft nicht nur für Gefährder
Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern
Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten
Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei
Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe?
Kein Disziplinarverfahren gegen Koppers – Schlag ins Gesicht von Berlins Polizisten
Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich
Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands
Prostituiertenschutzgesetz – Senat schätzt nichts und niemanden
Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit!
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
Höchste Zeit für Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule
CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch
Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten
Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher
Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend
Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie
CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie
Brennende Israel-Flaggen mitten in Berlin - was tut der Senat gegen den wachsenden Antisemitismus?
Nichts zu feiern mit dieser Regierung.
Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit
Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins
Bezirksamt überschreitet mit Dealer-Ausstellung alle Grenzen
Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken
Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache
CDU-Kummernummer bietet Polizeisprechstunden an
Ende der Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park bedeutet Null Respekt für Anwohner
Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei
Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie
Sondersitzung zum Polizeiakademie-Skandal: CDU fordert lückenlose Aufklärung durch den Senat
Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes
Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen
Wer wie Monika Herrmann mit Linksextremisten kuschelt, sollte sich klar distanzieren – oder schweigen
Berlin trauert um die Opfer in New York
Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen
Linksextremisten in Kreuzberg außer Rand und Band
Justizhaushalt gleicht unter Senator Behrendt einem „Patienten im Koma“
Abschiebepraxis des Senats geht auf Kosten der Sicherheit Berlins
Senat hat im Vorfeld des G20-Gipfels ungehindert Berliner Linksextremisten nach Hamburg reisen lassen
Alexanderplatz bleibt städtebauliche Herausforderung
Linke Gewalt stoppen – Senat muss in Friedrichshain-Kreuzberg endlich handeln
Keine rechtsfreien Räume in Berlin – Besetzer-Klamauk in der Volksbühne beenden
Es darf keine Überraschungen mehr geben!
Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz
Notwendige Videoüberwachung löst Koalitionsstreit aus – die Sicherheit darf nicht dem Koalitionsfrieden geopfert werden
Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin
Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je
Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen
Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln!
Görlitzer Park wird immer mehr zum Drogenpark: Die Anwohner sind die Verlierer der rot-rot-grünen Klientelpolitik
Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt
Geisel knickt vor linksextremen Gewalttätern ein
Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden
Antisemitismusbeauftragter dringender denn je benötigt
Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin
BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft?
Räumung der besetzten Teppichfabrik war überfällig
Die AfD-Forderung, die staatliche Präventionsarbeit beim politischen Extremismus einzustellen, ist verantwortungslos – was Berlin jetzt braucht, ist ein Programm gegen Linksextremismus
Linke bei Sicherheitsfragen fernab der Realität
Wildschweinbedrohung ernstnehmen – Menschen schützen
Rot-Rot-Grün lässt die Polizei bei der Besetzung der Teppichfabrik nur zusehen und hat nichts aus Hamburg gelernt
Linksextreme Gewalt gegen Polizisten wird durch Linke und Grüne im Senat geduldet und teilweise sogar unterstützt
Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen
Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus
CDU-Fraktion will gewaltbereite Gefährder auch längerfristig in Gewahrsam nehmen
Mit Videoüberwachung mehr Sicherheit fürs Neue Kreuzberger Zentrum und fürs Kottbusser Tor
Berliner Verfassungsschutz ist wichtiger denn je
Senat duckt sich weg, Koalitionsfraktionen verhindern Transparenz. Die abgelehnte Sondersitzung des Rechtsausschusses bleibt dringend notwendig.
Die CDU-Fraktion hat großes Interesse an der Aufklärung
Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter
Wir fordern die unverzügliche Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg
Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert
Die G20-Gewaltverherrlichung durch die Linke macht diese Partei für den Berliner Senat nicht länger tragbar
Sicherheit für alle statt Versammlungsfreiheit für Gewalttäter
Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern
Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit
Islam-Institut an HU – Müller begünstigt konservativ-traditionellen Islam
Schleierfahndung ist unverzichtbar
Schmidt: „Senat muss das Wildschwein-Problem endlich ernst nehmen“
Berlin trauert um die Opfer seiner Partnerstadt London
Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien
Jetzt läuft die Streitlinie schon mitten durch die SPD
Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos
Berlin trauert um die Opfer in Manchester
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig
Justizsenator muss endlich handeln
Dank an Polizei – keine Toleranz für Extremisten
Ideologie darf Sicherheit nicht verhindern
Klare Aussage des Senats fehlt
Am 1. Mai ist kein Platz für Linksextremisten
Ermittlungsbefugnisse der Polizei ausbauen
Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben
100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit
Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen
Abkehr von Null-Toleranz-Zone gegen Drogendealer ist Kapitulation vor dem Unrecht
Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind
Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen
Hat Koppers massive Gefährdung ihrer Beamten in Berliner Schießständen in Kauf genommen?
Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“:
Unterbindungsgewahrsam gegen gewalttätige Hooligans muss genutzt werden!
Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg
Berlins SPD-Führung will trotz Mitgliedervotums Cannabis-Freigabe - gefährlicher Irrweg
Senat lässt bei Neutralitätsgesetz Neutralität vermissen - Koalition uneinig
Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz
Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen
Die CDU-Fraktion Berlin im Gespräch mit Düzen Tekkal
Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren
Schulwege sicher machen
Berlin trauert mit seiner Partnerstadt Istanbul
Regierender Bürgermeister schwenkt endlich auf CDU-Kurs der Vernunft
Rot-Rot-Grün muss sich bei Videoüberwachung endlich bewegen
Videoüberwachung hilft. Straftaten zu verhindern und aufzuklären
Schutz den Schutzbedürftigen - Berliner Abschiebestopp aufheben
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
Eilzuständigkeit der Zollvollzugsbeamten im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) aufnehmen
Lebensqualität steigern 1: Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten
Wahl eines Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Wahl des Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls
Abschiebungshaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht und zum Schutze der Bürger vor Straftätern statt rot-rot-grüne Realitätsverweigerung
Gesetz zur Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (StrReinG): Baumschulen mit Felder-, Weidewirtschaft und Forsten gleichstellen!
Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften
Bundesratsinitiative zur Änderung des Strafgesetzbuches zum Verbot des Verbrennens von Flaggen ausländischer Staaten
Keinen neuen Kriminalitätsschwerpunkt im Großen Tiergarten zulassen
Öffentliche Einrichtungen bei der Beseitigung der Sturmschäden nicht im Regen stehen lassen
Rattenbekämpfung in Berlin wieder intensivieren
Änderungsantrag zum Dringlichen Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 18/0557 Geltendes Recht durchsetzen statt Kumpanei mit Hausbesetzern: Volksbühne umgehend räumen
Videoschutz mit Volksbegehren sicherstellen statt Geisels Taschenspielertricks auf den Leim gehen
Drittes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzes in Berlin
Straßenprostitution verbieten
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Schutz von Polizei und Rettungskräften verbessern
Abschiebungen weiter konsequent durchführen
Flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten durch die Bezirke in ihren Bürgerämtern
Umsetzung der integrierten Maßnahmenplanung gegen sexualisierte Gewalt
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016
Stärkung des Berliner Opferbeauftragten durch angemessene Vergütung
Aktionsplan gegen linke Gewalt
Beeinträchtigung und Gefahren durch Wildschweine beseitigen — jetzt Maßnahmen ergreifen
Bund-Länder-Verbunddatei Gewalttäter Sport stärken
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Newsticker
Vorgang um Müllers Strafanzeige Thema im Rechtsausschuss
Irrweg und erneute Mieter-Täuschung
Schludriger Mietspiegel
Bekenntnis zu Europa
ADFC-Forderungen sind eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün
FooterTOP
Sitemap
Kontakt
Presse
Kummernummer
Impressum
Datenschutz
FooterBOTTOM