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Berichte
04.12.2019
Nah dran in Marzahn
Zusammen mit dem Abgeordneten Christian Gräff war Burkard Dregger in Marzahn unterwegs. Bei SpreeAmbulance tauschten sie sich mit den Mitarbeitern darüber aus, wie private Krankentransportunternehmen beispielsweise in den Katastrophenschutz eingebunden werden könnten. Anschließend ging es zum Unternehmen swissbit, welches eine hochmoderne Elektronikfertigung in Marzahn-Hellersdorf gebaut hat. Der nächste Halt war am Theater am Park, dass auf Unterstützung bei der Sanierung hofft. Zum Abschluss hat wie bei jeder unserer Kieztouren ein Bürgerdialog stattgefunden.
MARZAHN-HELLERSDORF
BURKARD DREGGER
CHRISTIAN GRÄFF


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Konsequenzen aus dem rot-rot-grünen Deckel-Desaster
Rot-Rot-Grün hat Berlins Mieter an der Nase herumgeführt
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Aufklärungsquote weiterhin zu niedrig
CDU-Fraktion verurteilt Gewalteskalation
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BER darf kein unkalkulierbares Risiko bleiben
Schönreden des Senats ist Verhöhnung der Mieter
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Corona-Förderung zu Grünen-Bedingungen unseriös
Flughafenchef hinterlässt Schulden und offene Fragen
SPD-Innensenator stellt Polizei unter falschen Generalverdacht
Verkehr größer denken, Abstimmung mit Brandenburg
Mercedes stellt Weichen Richtung Zukunft
Schmidt betreibt Obstruktion
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Lange Wartezeit wird zum Standortnachteil
Taxi-GAU am BER
Politischer Dilettantismus bei Grundstücksübernahme
Geisels Kehrtwende bei Böllerverboten unglaubwürdig
Weitere Verzögerungen bei Digitalisierung inakzeptabel
Geisels Anti-Terror-Plan nur ein Papiertiger
Babymärkte auch in Berlin öffnen
Ohne Klarheit über BER-Finanzen keine Zustimmung zum Abschlussbericht
Rückstand bei Sozialbauwohnungen ist ein Armutszeugnis
Mehr Sicherheit gegen den Terror
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Enteignungsdebatte schürt Verunsicherung
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Aufwachen, Jobs retten
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Deckel-Folgen auf dem Rücken von Berlins Mietern
Eröffnung des BER darf Steuerzahler nicht belasten
Rot-Rot-Grün lässt Mieter im Stich
Erinnerung an politische Wendepunkte in der deutschen Geschichte: Mauerfall der Weg zu einem starken Berlin - Reichspogromnacht entsetzliches Kapitel unserer Geschichte
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Weitere Ohrfeige für Verfassungssenator Geisel
Keine voreiligen Zusagen an Vattenfall
Endlich Klarheit schaffen für Berlins Mieter
Mietendeckel ist Mieter-Risiko
Grünen-Bezirk auf Abwegen - Senat muss Machtwort sprechen
Negativtrend für Berlins Wohnungsmarkt stoppen
Experiment Friedrichstraße sofort stoppen
Lust auf Berlin, Lust aufs Regieren
Zeit für eine bildungspolitische Abrechnung
Berlins Uhren stehen fünf vor zwölf
Corona-Schutzregeln konsequent überwachen
Geisels Hinhaltetaktik brandgefährlich
Linksgrünes Vorkaufs-Fiasko
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Geisel ist ein Problem-Senator
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Angebotsrückgang schwerer Schlag für die Mieterstadt Berlin
Rigaer Straße: Ängste von Betroffenen ernst nehmen, nicht als Theater abtun
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Berlins Wohnungs- und Mietenproblem gehört nicht in linke Hände
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Einbruch des Wohnungsbaus zeigt falsche Lippenbekenntnisse
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Falsche Toleranz und Weggucken müssen ein Ende haben
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Wohnungspolitischer Scherbenhaufen
Rot-Rot-Grün macht arbeitslos
Milliardenschwerer Finanz-Skandal um Corona-Hilfen aufklären
Lage der Berliner Hotels und Gaststätten dramatisch
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Mit der Ausnahmeerklärung ist das LADG hinfällig
BER ein „Fass ohne Boden“?
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Verlust der Fashion Week ist schwerer Rückschlag
Menschenverachtender Hass
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Tauziehen um Karstadt-Pläne beenden
Kreativwirtschaft existenziell für Berlin
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Gastronomie-Eröffnungen am 9. Mai
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Berlin und Brandenburg müssen sich abstimmen
Blindwütiger Hass, demonstrative Dummheit
Perspektive für Gastronomie bis zum 6. Mai
Tegel am Netz halten
Chance nutzen für eine Lösung der Rigaer Straße
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Ruf nach dem Bund ist ein Armutszeugnis
Gewerbetreibende nicht im Regen stehen lassen
Ja zu Corona-Prämien, aber gerecht müssen sie sein
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Vertagen von Entscheidungen zeugt nicht von Handlungsstärke
CDU-Antrag: Hilfen für Berlins Mittelstand
„Ich verneige mich in großer Demut“
Zusammenhalt statt spalten, Mietendeckel aussetzen
Baustadtrat Schmidt darf Steuergelder nicht verschwenden
Senat sendet verheerendes Signal an mittelständische Unternehmen
Unterstützung von klein- und mittelständischen Unternehmen in Berlin
Senat darf Fehlverhalten nicht anderen in die Schuhe schieben
Abenteuerliche Vorbereitung der Umsetzung des Mietendeckels – statt Solidarität!
Göke Rücktritt schwerer Verlust für die Messestadt Berlin- Zukunftskonzept ist mehr denn je gefordert
Neues Vergabegesetz stoppen
Unterschriften-Erfolg ist Ohrfeige für Rot-Rot-Grün
CDU-Fraktion fordert Zeitplan für neue Corona-Klinik
Friedrichstraße: Nicht sperren, erst fragen
Schnelle Coronahilfe statt Warteschlangen-Chaos
Vorzeitige endgültige Stilllegung Tegels ohne BER unverantwortlich
Ohne Neubau kein Schutz für Mieter und Gewerbetreibende
Pleitewelle verhindern, Hausbanken entlasten
Verbot von Reichsbürgergruppe richtige Entscheidung
Berlin muss entschlossener handeln
Neue Fehler im Mietendeckel
Schnelle Hilfen als Zeichen der Solidarität
Mietendeckel sofort beenden
Chaos und Unsicherheit beim Mietendeckel
Aufklärungsquote weiter unterirdisch
Linke will Berlins Mieter für dumm verkaufen
Neuer Verdacht der Günstlingswirtschaft
Linke Gewalt endlich eindämmen
IAA-Schlappe für Rot-Rot-Grün
Rot-Rot-Grün ist Berlin nicht gewachsen
Behrendt betreibt Rufschädigung
Unsicherer Mietendeckel hilft keinem
Das Beste für Berliner, keine neuen Tricksereien
Berliner erwarten Antworten zu BER-Problemen
Negativ-Bewertung Berlins ist Alarmzeichen
Schaden für den Wirtschaftsstandort
Brief an die Berliner Mieterinnen und Mieter zum Mietendeckel
Brandenburg fährt vor
Keine voreilige Förderung
Herrmanns Drogenpolitik gescheitert
Skandal-Stadtrat verletzt erneut Rechte der Opposition
Mieter und Vermieter hinters Licht geführt - Ruf Berlins ruiniert
Unbekömmlicher Dilettantismus
Untauglicher Einschüchterungsversuch
Vorkäufe - koste es, was es wolle
Mietendeckel wackelt, Rechtsklarheit schaffen
Pop muss Messe-Aufsichtsrat räumen
Mietendeckel mit unbekannten Auswirkungen
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Mietendeckel wird zum Mieterproblem
Sonderermittler soll Klarheit in Sachen Diese eG bringen
Deckel der Ungerechtigkeiten
Koalition fehlt es an Wirtschaftsfreundlichkeit
Campus für Demokratie endlich errichten und mit Leben erfüllen!
Kostenloser Nahverkehr mit Flugticket
Mehr bauen statt ankündigen
Immer neue Fragen zur Diese eG
Nicht nur fordern, sondern handeln!
Froststarre auf Polizeiabschnitt 62 sofort beheben
Silvesternacht auswerten – Angriffe auf Rettungskräfte stoppen
Böllerverbot endlich umgesetzt
Lompscher kann sich nicht drücken
Nach Terrorverdacht endlich Konsequenzen ziehen
Zweifelhafte Rettung der Diese eG
Dealer-Paradies Berlin
Deckelpopulismus stoppen
Eiertanz um Bodycams und Telefonüberwachung
Klimaschutz wird unter Rot-Rot-Grün zur Posse
BBU-Marktmonitor stellt „Mietendeckel“ in Frage
Koalition verliert Aufklärungswillen
Was wird am BER verschwiegen?
Mietendeckel bleibt unsozial und rechtsunsicher
Unsicherer BER, wackeliger Eröffnungstermin
Schuldzuweisungen und Eskalation unangemessen
Populismus und Feindbilder helfen nicht beim Mietenproblem
Berlins teurer Immobilienskandal
Mit Lompscher kein Wohnungsbau mehr möglich
Falsche Solidarität mit Clan-Kriminellen
Stimmungsmache der Linken beenden, Vertrauen schaffen
Stimmungsmache der Linken beenden, Vertrauen schaffen
Scheitern des Vorkaufs mit Ansage
Tesla als Innovationsmotor
Baustopp durch Mietendeckel verschärft Neubaukrise
Mehr Rückendeckung für unsere Polizei
Mietenproblem verschärft sich
Senat muss Netzvergabe erklären
Rigaer verkommt zum Ghetto der Gewalt
Anschlag auf unsere Freiheit
Nägele hat recht
Zurück zur Null Toleranz
Tödlicher Schwachsinn
DeckelkomproMist
Amazon muss Chefsache werden
IAA, Koalition muss Farbe bekennen
Lösungen jenseits des Deckels
Rechtsrisiko Mietendeckel
Sicherheitslage Berlins neu bewerten
Deckel-Rettung verfassungswidrig
Konsequenzen ziehen aus dem mörderischen Anschlag
Wer keinen Bock hat, sollte zurücktreten
ICC-Sanierung, Farbe bekennen
Rückkehr zur Null-Toleranz-Strategie der CDU
Chaos-Senat: Unsicherheit für Mieter und Vermieter endlich beenden
Zuversicht statt Mutlosigkeit
SPD ohne Plan aber mit Enteignungsfantasien
Rigaer Straße Gefahrenzone für Polizisten
Teurer Rückkauf
BER-Start jetzt verbindlich festlegen
Es geht um Leben und Tod
IBB nicht als Ausputzer missbrauchen
Koalition schafft Stroke-Mobile ab
Klimabeschlüsse wegweisend für unsere Zukunft
Widerwärtige Plakathetze, Aufstachelung zur Gewalt gegen Vermieter
Gefährliches Spiel zu Lasten von Mietern
Dramatischer Rückgang der Baugenehmigungen
Berlin darf kein Schauplatz für Antisemiten sein
Fauler Deckelkompromiss
Grünen-Stadtrat bleibt Zukunftsbremse
Neue unerträgliche Vorwürfe zur Rigaer Straße
Deckeldebatte führt zu Imageverlust
Unsozialer und unseriöser Gesetzentwurf
Unsozialer und unseriöser Gesetzentwurf
„Diese eG“ immer dubioser
Sonderprogramm für Sozialbauwohnungen
Senatsstreit um Abschiebungen beilegen
Schonfrist für linke Gewalttäter beenden
Ziellos, planlos, lustlos
Zurück zur Wohn-Wirklichkeit
Freie Fahrt für Bundeswehr-Soldaten
Senat steht auf der Bau-Bremse
Gewerbemietenstopp keine Lösung
Erinnerungen wachhalten
Wie teuer war der Karl-Marx-Allee-Deal?
Drogensumpf Görlitzer Park trockenlegen
Eigenbedarf senken, Cannabis-Konsum nicht länger verharmlosen
CDU beantragt Aktuelle Stunde zur Scheereskrise
Dubiose Wohnungsrückkäufe stoppen
Regierungskrach darf Berlin nicht weiter in die Krise stürzen
Koalitionskrach beenden, Mietenkrise lösen
Bildung muss Chefsache werden
Vorkaufsrecht nicht um jeden Preis nutzen
Berlin braucht eine bildungspolitische Wende
Wirkprinzip-Prüfung auf den letzten Drücker
Gewalteskalation ist unerträglich
Schneller Wohnen im Umland
Wohnungsbedarf richtig berechnen
Falscher Kurs gegen die Mietenkrise
Kampagne der Linken ist mieterfeindlich
CDU-Fraktion will Wirtschaftlichkeitsprüfung für Rückkauf
Schwarzer Tag für die Digitalisierung Berlins
Grüne und Linke diktieren den Kurs des Senats zur Verhinderung von Rückführungen
CDU-Fraktion will Bündnis für Neubau und stabile Mieten statt Placebo-Mietendeckel
Mietendeckel bringt Wohnungsmarkt zum Erliegen
Heinrich Lummer war ein Mann des Volkes
CDU-Fraktion Berlin lädt Vermieter, Verbände und Bauindustrie zum Runden Tisch für stabile Mieten und Neubau ein
Geisel muss Akteneinsicht gewähren
Kapazitäten am BER zu klein
„CityLab“ Investition in Berlins digitale Zukunft
Geisel hat Glaubwürdigkeit verspielt
Rot-Rot-Grün verschleppt Lösung für die Tangentiale Verbindung Ost
Nicht auf jeden Topf passt ein Deckel
Rot-Rot-Grün wirkt, aber zum Schaden der Berliner
Geordnetes-Rückkehr-Gesetz gut für Berlin
Behrendt schwänzt Beginn des Abgeordnetenhauses
Mehr Neubau statt Deckel
Geisel lässt sich von Linkspartei politisch entmachten
Berlins ICC hat Zukunft
Einigung mit Deutscher Wohnen ist wegweisend
Geisel bei Polizeireform „abgeschreibert“?
Druck auf BER-Genehmigungsbehörden falsch
Keine Entspannung bei Mieten
Stärkung der Polizei findet immer mehr Unterstützung
Grünen-Senatoren brechen Amtseid
Mietspiegel-Ergebnis weiter alarmierend
Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen
BER-Pannen gefährden Gesamtprojekt
Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch
Anschlag auf Polizisten menschenverachtend
Wir sind stolz auf unsere Polizei
Haltung, nicht Wegducken
Regelung zu Ferienwohnungen lebensfremd
SPD mitverantwortlich für Mietenkrise
Keine falschen Kompromisse bei BER-Sicherheit
BER: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen
BER bald Investitionsruine?
Konflikt um Netzvergabe endlich lösen
Hypoport-Wegzug ist ein Tiefschlag
Fehltritt statt Fortschritt
Bauernopfer Rackles
Dregger stellt Meldungen über Enteignungen richtig
Bei Gasnetzvergabe hilft kein Jammern und Klagen
Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu
Selbst bei der Daseinsvorsorge versagt der Senat
Ramelow muss Berlins Linke auf Kurs bringen
SPD Berlin auf staatsfeindlichen Abwegen
SPD ist kraftlos und unglaubwürdig
SPD-Führungsversagen geht zu Lasten unserer Kinder
BER-Eröffnungstermin nicht zu halten
SPD am Nasenring der Enteignungs-Populisten
Rot-Rot-Grün lässt Fluggesellschaften am langen Arm verhungern
CDU-Gesetzesvorschlag für Berliner Mittelstands- und Vergabegesetz hilft öffentlicher Hand und Berlin
Senat verantwortlich für Kita-Ausbau-Verzögerung
Verstaatlichungen sind klarer Verfassungsbruch
Blackbox BER
Pop gefährdet Zukunft der ITB
Schlecht regiert und verzettelt
Rot-Rot-Grüner Fehlkauf
Was man mit 36 Milliarden Euro alles machen könnte
Zweifel an BER-Eröffnung
Regieren, nicht verzetteln
Aufklärung von Straftaten weiter die Ausnahme
Polizei-Nachwuchs auf gutem Weg
Berlin droht neues Milliardengrab
Geisel verspricht das Blaue vom Himmel
CDU will Aufklärung weiterhin vorantreiben
Prüfung der Wohnungskäufe richtig
Berlin muss klotzen, nicht kleckern
Dregger ernennt Henner Bunde zu seinem Berater
Kommt jetzt die Mietsenkung?
Lompscher für Berlin ein immer größeres Risiko
Schönbohm ist Vorbild – über seinen Tod hinaus
Zahlen bitte, Rot-Rot-Grün
CDU-Missbilligungsantrag gegen Lompscher
Koalition lässt Feuerwehr auf dem Schlauch stehen
Scheidenden Berlinale-Direktor würdig ehren
Fluglotse für Germania gesucht
Senatorin Pop stellt Karriere über Gemeinwohl
Lompscher muss Weg freimachen für Wende im Wohnungsbau
Lufthansa vor dem Abflug
Berlin - Brandenburg wachsen lassen
BER-Pannenbau: Falsche Einflussnahme durch den Regierenden?
Pop mit Warnung vor Enteignungen allein im rot-rot-grünen Wald
Mit Rot-Rot-Grün ist der Verkehrskollaps am BER vorprogrammiert
Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken
Absage eines KI-Zentrums neuer Tiefschlag für Berlin
Müllers Koalition muss Farbe bekennen
5. Kirchenpolitischer Empfang: Wie neutral sieht das Grundgesetz unseren Staat?
Lufthansa-Kritik ernstnehmen, nicht überfliegen
Alles Müller? 2019 kein Ende der Mietenkrise in Sicht
Rot-Rot-Grün stellt Fortsetzung der Koalition über Sicherheit Berlins
Aufwachen Senat, Germania-Zukunft sichern
Anarchie in der Pallasstraße entschlossen bekämpfen
Enteignungsdebatte schadet Berlins Wirtschaftsstandort
Keine potemkinsche Dörfer bei der Berliner Polizei
Mietern helfen, Wohnungsbau vorantreiben
CDU sichert Polizeipräsidentin Unterstützung zu
Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte
Mietern finanziell unter die Arme greifen
Berlins längster Wunschkalender, N*29/31
Mehr Tempo bei Vergaben, weniger Bürokratie
Keine KPD-Jubelfeier im Abgeordnetenhaus
„Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“
Mieten-Lösung für wenige, nicht für alle
Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern
Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen
Berlins längster Wunschkalender, N*19/31
Bei Rot-Rot-Grün gilt: Wer krank ist, der fliegt
CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht
Berlins längster Wunschkalender, N*18/31
CDU stellt Missbilligungsantrag
Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig
Verschiebebahnhof für Staatssekretär
R2G - Zwei verlorene Jahre für Berlin
Zweiter Staatssekretär gekippt – wer fliegt als nächstes?
Senat reagiert auf Palmer-Kritik unsouverän
Berlin darf niemandem Angst machen
Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot
Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität
Täuschungsmanöver am BER
Vergaben vereinfachen, schneller bauen
Lompscher verzögert Baubeginn
Schadensersatzansprüche dringend verhindern
Neuer Pfusch, BER wieder Blackbox
Geisels SPD eiert rum
Kampf gegen Genossenschaften beenden
Geisel muss liefern, nicht rumeiern
Keine Tricksereien am BER
Lütke Daldrup sät neue Zweifel
Demokratie und Freiheit verteidigen
Neue Chance für Karstadt- und Kaufhofmitarbeiter
Berliner teilhaben lassen bei Gedenkfeiern
Druck auf Berlins Mieten wächst
Neues vom Trickser-Senator
Schiebung bei Abschiebungen
Wohnungsbau-Finanzierung außer Kontrolle?
Standort Tempelhof nicht aufgeben
Geplantes Ankunftszentrum behindert schnelle Asylverfahren
Siemens-Bekenntnis zu Berlin
Linke auf dem Holzweg
CDU-Zukunftsplan für Berlin
BBC meldet: Ausgegoogelt
Brutale Messerattacke schockierend
Fatales Signal für Berlin
Hass gegen Berliner Polizisten stoppen
Wirtschafts-Watsche für den Senat
Rot-Rot-Grüner Blackout
Der Senat hat Angst vor dem Volk
Senat verspielt Zeit beim Wohnungsbau
Feuerwehr-Krise spitzt sich zu
Stein-Attacke menschenverachtend, widerwärtig
Gipfel gegen Fahrverbote
Geisel wird zur Marionette
Fahrverbote eine Ohrfeige für den Senat
Senat lässt Diesel-Fahrer im Stich
Fehlende Kohl-Würdigung geschichtslos und erbärmlich
Großer Stern nach Helmut Kohl benennen
Geisels Geister-Wachen
„Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“
Berliner Unis exzellent
Beschämendes Senatsgebaren
Prämienprogramm für E-Mobility verlängern
Berlin braucht Abschiebehaft
Lompscher hat sich verrechnet
100 Tage im Amt, 100 Fragen an Dregger
Konzept für Langstrecke gesucht
Unhaltbare rechtliche Zustände bei Ferienwohnungen
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Wirtschaft treibt den Senat beim Wohnungsbau
Linken-Demo blanker Zynismus
Senat weiter kamerascheu
Berliner können auf den Bund bauen
Konsequenzen nach Datenschutzverstoß
Ernennung Koppers aussetzen
Sondersitzung beantragt
Was bedeutet Fusion für Berlin?
Geisel mauert bei Koppers
Geheimnisvoller Senatsplan
Aussetzen des Jugendarrests wäre falsches Signal
Potemkinsche Dörfer der SPD
Mehr Tempo beim Bauen
Illegale Immigration verhindern, nicht fördern
CDU stellt Geisel Ultimatum
Berlin hat einen Freund verloren
Trickser-Vorwürfe bei Koppers-Ernennung ungeheuerlich
Bauen ist Schlüssel gegen Mietenanstieg
Wohnungsbau entbürokratisieren
Gewaltaufruf ist falsches Signal
Mietenpreistreiber Rot-Rot-Grün
Polizei-Befugnisse erweitern
Dregger legt Kranz nieder in Yad Vashem
Jagd auf Brandstifter mit der Bundespolizei
Rot-Rot-Grün als Investorenschreck
Berlin braucht Wohnungen, keine Luftnummern
Scheeres muss zurücktreten, die SPD muss das Bildungsressort abgeben
Feuerwehrkrise, jetzt handeln
Nein zur Koalition mit der Linken
Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung
Lompscher ist das Berlin-Problem
Rücknahmeabkommen auch gut für Berlin
SPD hält beim Bauen nicht Wort
Zum Siemens-Chefgespräch nicht mit leeren Händen
Keine Polizei-Söldner für Berlin
Berlin brennt weiter
Wartehäuschen als neue Kostenfalle?
Senat muss auf Siemens zugehen
Gesetz für Ferienwohnungen aussetzen
Siemens bietet Berlin neue Chance
Frau Lompscher, packen Sie den Rotstift ein
Berlin unter Rot-Rot-Grün Magnet für Gefährder
Senat verhindert effektive Asylverfahren
Regierender Bürgermeister zunehmend entrückt
Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert?
Sozialdemokraten machen was ihnen gefällt
Schuld sind immer die Anderen!
Wohnungsneubau ist Chefaufgabe und Chefverantwortung
Rettet Berlins Feuerwehr
Wer nicht entwickelt, baut auch nicht
Schluss mit der Verharmlosung von Antisemitismus!
Blackbox BER, Koalition unkooperativ
Neuer Fall von rotem Filz
Müller betreibt schlimmen Populismus
Ja zum Asylkompromiss
Senatorin muss Zahlen-Wirrwarr erklären, Tipps für schnelles Bauen
Koalition kraftlos und verkämpft
Wohnungsbau-Rückstand erschreckend
Genossenschaften unerwünscht?
Keine falschen Hoffnungen wecken
„Berlins Toiletten-König ist tot, es lebe der Toiletten-König!“
Schwerpunktaktion gegen Autodiebe
Berlin sicherer machen
Schlechte Stimmung darf nicht zum Jobrisiko werden
Geisels fast filmreife Wende beim Videoausbau
Palenda-Rücktritt, CDU fordert Sondersitzung
Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel!
Rechnungshof braucht Unabhängigkeit
CDU-Fraktion wählt Burkard Dregger in großer Geschlossenheit zum Fraktionsvorsitzenden
Bau-Rückstand wächst weiter
Aufklärung gefragt
Endlich lebenswerte Stadtränder schaffen
Hürden abrüsten im Vergabegesetz
Wes Brot ich ess, dessen Lied ich sing
Bund muss Fördergelder einfrieren
Falsches Signal der SPD für Besetzer
Auf die Plätze, fertig, bauen!
Wo es klemmt beim Wachstum
Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab
Genossenschaften nicht übergehen
Keinen Plan vom Masterplan Messe?
CDU beantragt Besprechung zu Hausbesetzungen
Zeit für ein Machtwort des Regierenden
Wohnungen bauen statt besetzen
Lompscher muss sich entschuldigen
Berlin kann nicht auf Lompscher bauen
SPD lässt Anwohner weiter zahlen
Kein Platz für Hass
Mobilitätsgesetz durchgefallen
Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne
Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg
Beitrat des Islam-Instituts liberalen Verbänden öffnen
Rot-Rot-Grün verantwortlich für „Mietenwahn“
Vorverurteilungen dienen nicht der Wahrheitsfindung
Desaster für den Luftverkehrsstandort Berlin
Falsche Senatspolitik lässt Mieten weiter steigen
Kuschelkurs mit Linksextremisten beenden
Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität
Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute
Keinen Polizeipräsidenten nach Parteibuch
Nicht nur Gefährder, auch Straftäter abschieben
Gewerbestandort für Wohnungsbau ungeeignet
Zweckentfremdungsverbot schadet sozialen Trägern
Aus für „Frischemarkt Berlin“
Aufklärer muss Vertrauen zurückgewinnen
Abschiebehaft nicht nur für Gefährder
Beim Wohnungsbau geht es in die falsche Richtung
Wohnungsbau beschleunigen statt bremsen
Bauordnung im Schweinsgalopp geändert
Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern
Gesetz über Flüchtlingsnachzug gebilligt, Berlin stimmte zu
Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten
Gefährder nach Druck der CDU-Fraktion abgeschoben
Lompschers Wohnungsbau-Bilanz bleibt verheerend
Vorkaufsrecht muss sich rechnen auch für andere Mieter
Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei
Grundwassermanagement für Berlin zur Gefahrenabwehr
Bauen wird teurer, Koalition ändert die Bauordnung
Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe?
Langstrecken-Verbindungen fördern, Arbeitsplätze schaffen
Bauen und Wohnen größte Herausforderung für Berlin – Senatorin Lompscher ist gescheitert – Berlin darf nicht an Frau Lompscher scheitern
Der Rechtsstaat gilt auch für Frau Koppers!
Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich
Zweckentfremdungsverbot – Änderungsentwurf des Senates geht an der Lebenswirklichkeit vorbei
CDU-Fraktion dankt Leiter der Polizeiakademie Jochen Sindberg für seine geleisteten Dienste
Verengung der Frankfurter Allee ist nicht akzeptabel – CDU kündigt Protest an
Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands
Wirtschafts- und Ordnungspolitik in unglaublicher Schieflage – Beschimpfungen von Unternehmen durch Senatsverwaltung für Finanzen sind eine schwere Verletzung der Neutralitätspflicht der Verwaltung!
Ergebnis der Koalitionsvereinbarungen für Bauen & Wohnen eine gute Lösung für Berlin
Senat rechnet mit den falschen Zahlen – geplanter Wohnungsneubau unzureichend
Offenbarungseid des Innensenators bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht
Ein Tourismuskonzept für Berlin darf nicht nur aus leeren Überschriften bestehen!
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Sache Koppers
Bei der Ladenöffnung bleibt es vorerst beim alten!
Senatorin Günther blamiert sich bei City-Toiletten bis auf die Knochen
SPD entzieht Lompschers Baupolitik das Vertrauen
Ergebnisse des Dieselgipfels: Regierender Bürgermeister persönlich in der Pflicht – Amtszeit als Verkehrssenator die größten Versäumnisse
Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit!
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch
Grundstückskäufe des Finanzsenators aus SIWANA für dringend benötigte soziale Infrastruktur verwenden anstatt zu blockieren
Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten
Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Berlin
Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären
Stadtentwicklungssenatorin Lompscher verschweigt Wohnungsbauprobleme
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Gesetzesvorschlag des Senats geht an Lebenswirklichkeit vorbei
Desaströser Tag für den Flughafenstandort Berlin
Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend
Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie
Gräff: Planungen beim Wohnungsbau werden immer chaotischer
CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie
Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit
Lompscher darf Holzmarkt als innovatives Projekt nicht gefährden
Gespräche zwischen Siemens und IG Metall sind der richtige Weg – Senat muss unterstützen
City-Toiletten verwirren Senatorin Pop
Koalitions-Hickhack um das ICC zeigt wirtschaftspolitische Zerstrittenheit und Konzeptlosigkeit des Senats
Bodenspekulationen in Großstädten Einhalt gebieten – Bund muss für Regelungen sorgen
Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken
Industriestandort Berlin steht auf dem Spiel – Der Senat muss aktiv um Siemens und Ledvance kämpfen!
Auch beim Bau von landeseigenen Wohnungen blamiert sich der Senat
Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache
Wo bleibt die Neubauinitiative von Rot-Rot-Grün?
Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei
AV Wohnen – Rot-Rot-Grün bekämpft nur die Symptome, nicht aber die Ursachen
Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie
Stillstand beim Wohnungsneubau – setzt Müller auf falsche Wohnungsbausenatorin?
Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes
Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen
Keine Disziplinlosigkeiten Einzelner an Polizeiakademie dulden
„Berliner Konsens“ zum Wohnungsneubau wird aufgekündigt
Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen
Senat zieht Kompost-Plumpsklo den Citytoiletten vor
Die übereilte Übernahme Air-Berlins durch die Lufthansa führt zu Kapazitätsengpässen und steigenden Preisen für die Berliner – RegBgm Müller muss sich erklären!
Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen: Änderung für nur 30 Tage Homesharing ist falsch, weitere Fragen bleiben offen
Abbau der öffentlichen Toiletten ist sofort zu stoppen
Die Regierungskoalition kürzt massiv Hochbaumaßnahmen zugunsten von kurzfristig eingebrachten Spielwiesen
Koalition verweigert Senatorin Pop die Unterstützung bei der Sanierung des ICC
Verkauf von Teilen Air Berlins an die Lufthansa darf nicht zu Lasten der Mitarbeiter und Verbraucher gehen!
Die CDU-Fraktion Berlin unterstützt die Pläne des Wirtschaftsnetzwerkes Motzener Straße, Infrastrukturausbau und Erweiterung dringend notwendig!
Einfache Überbauung von Supermärkten ist die falsche Lösung – aber schön von Ihnen zu hören, Frau Lompscher!
Regierender Bürgermeister Müller im Wort: Angebot der Lufthansa für Air Berlin-Beschäftigte und den Luftfahrtstandort Berlin ein Faustschlag ins Gesicht
Die CDU erwartet endlich vom Senat die Sicherung des Großmarktes Beusselstraße und die Umsetzung des Genossenschaftskonzepts
Mietpreisbremse schafft keine neuen Wohnungen
Glaubwürdigkeit des Regierenden Bürgermeisters steht in Frage
Lompscher versagt auf ganzer Linie
Schuldzuweisungen bringen keinen neuen Wohnraum – Senatorin muss endlich handeln
Wo sind die wirtschaftspolitischen Leitlinien der Wirtschaftssenatorin?
Wohnungsmangel ist in der Sturheit der Senatorin begründet. Scheitert am Ende Berlin?
Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je
Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln!
Berlin braucht das ICC – Ankündigungen der Senatorin Pop bleiben nebulös
Auf Air Berlin folgt BER – die Wirtschafts- und Verkehrspolitik ist nur noch Chaos!
Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt
Vorkaufsrecht ist Schaufensterbeschluss und schafft Rechtsunsicherheit für Bezirke
Finanzsenator verhindert Ansiedlungen in Berlins größter Potenzialfläche für Industrie und Gewerbe – Musterkaufverträge für den CleanTech Business Park bis heute nicht freigegeben
Der Großmarkt muss „Frischezentrale“ bleiben! Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt die Gründung einer Interessengemeinschaft auf dem Großmarkt!
Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden
BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft?
Keine Wirtschaftsfördermittel für staatliches Toilettensystem
City-Toiletten: Der Senat will mit dem Kopf durch die Wand
Senat darf keine sozialen Brennpunkte schaffen
Dramatischer Rückgang bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber unter Rot-Rot-Grün
Bausenatorin Lompscher bremst mit zusätzlichen Restriktionen den Wohnungsneubau aus.
Senat muss Rahmenbedingungen für die Wirtschaft der Zukunft schaffen
Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen
Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus
Zukünftiges Reporting der Stadtentwicklungssenatorin beim Senat ist das richtige Signal
Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter
Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert
CDU erstellt Masterplan Wohnen
Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern
Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit
Rot-Rot-Grünes Chaos gefährdet den Berliner Wohnungsmarkt
Durchpeitschen des Wohnraumgesetzes ist unseriös
CDU erarbeitet Masterplan Wohnen mit 10-Punkte-Programm
Schleierfahndung ist unverzichtbar
Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien
Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Strukturierter Wohnungsbau erforderlich
Koalition und Senat ohne Fahrplan zum Wohnungsneubau und Wohnen in Berlin
Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig
Senat muss Revision gegen das Urteil zum Neutralitätsgebot einlegen
Marihuana nicht verharmlosen – Null Toleranz in der Drogenpolitik
Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen
Umbau von „Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie“ ist ein richtiger Schritt - Kommunikation der Senatorin zweifelhaft
Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben
Wirtschaftliche Entwicklung Berlins nicht bremsen
100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit
Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen
Wohnungsbau mit Zahlen unterlegen - Berlin benötigt schnell mehr Wohnraum
Abkehr von Null-Toleranz-Zone gegen Drogendealer ist Kapitulation vor dem Unrecht
Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind
Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen
Hat Koppers massive Gefährdung ihrer Beamten in Berliner Schießständen in Kauf genommen?
Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“:
Unterbindungsgewahrsam gegen gewalttätige Hooligans muss genutzt werden!
Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg
Senat lässt bei Neutralitätsgesetz Neutralität vermissen - Koalition uneinig
Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz
Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen
Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren
Schulwege sicher machen
Regierender Bürgermeister schwenkt endlich auf CDU-Kurs der Vernunft
Videoüberwachung hilft. Straftaten zu verhindern und aufzuklären
Schutz den Schutzbedürftigen - Berliner Abschiebestopp aufheben
E-Government erfordert fachliche Kompetenz und darf nicht zum Versorgungsposten degradiert werden!
E-Government erfordert Kompetenz! IKT-Staatssekretär geht auf Digitale Agenda der CDU-Fraktion zurück - Kein Versorgungsposten
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Rot-Rot-Grün beim U-Bahnausbau jetzt völlig unglaubwürdig
Rot-Rot-Grün hat Berlins Mieter an der Nase herumgeführt
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