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01.08.2017 | CDU-Fraktion Berlin
City-Toiletten: Der Senat will mit dem Kopf durch die Wand
Seit Monaten ignoriert der Senat die Warnungen und Einwände von Fachleuten im Zusammenhang mit den öffentlichen Toiletten in Berlin. Bereits im März 2017 hatte die CDU-Fraktion im Zusammenhang mit der Thematik einen Antrag ins Parlament eingebracht.
Stephan Schmidt, bezirkspol. Sprecher, und Christian Gräff, bau- und wohnungspol. Sprecher
Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklären:

„Seit Monaten ignoriert der Senat die Warnungen und Einwände von Fachleuten im Zusammenhang mit den öffentlichen Toiletten in Berlin. Bereits im März 2017 hatte die CDU-Fraktion im Zusammenhang mit der Thematik einen Antrag ins Parlament eingebracht.

Die vom Senat angestrebte intensive Einbindung der Bezirke ist – ebenso wie eine Einbindung und Information des Parlamentes – nicht erfolgt. Stattdessen schießt der Senat aus der Hüfte und will ohne ein konkretes Konzept in den wenigen verbleibenden Monaten bis zum Jahreswechsel einen neuen Betreiber finden.

Auf den Kosten für die Toiletten wird dann wahrscheinlich der Steuerzahlen sitzen bleiben, denn dass der Senat so kurzfristig ein tragfähiges Modell entwickeln kann, ist extrem unwahrscheinlich“.


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