Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
10.11.2020, 12:16 Uhr
Rot-Rot-Grün lässt Mieter im Stich
Der Mietendeckel mit seinem verfassungswidrigen Eingriff in den Mietenmarkt hemmt Neubau, Modernisierungen und Instandhaltungen und verschärft somit das Mietenproblem. Die Baupolitik von diesem Senat ist nicht sozial und wird immer ungerechter. Rot-Rot-Grün verschließt sich den Problemen unserer Stadt und lässt die Berliner im Stich.
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen, erklärt:

„Der Rückgang von Baugenehmigungen in Berlin hat katastrophale Auswirkungen für alle Mieter in Berlin. Laut dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg wurden im Wohn- und Nichtwohnbau etwa 2 482 Genehmigungen für Bauvorhaben von den Bauaufsichtsbehörden übermittelt. Das sind 13,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Anzahl der gemeldeten Wohnungen hingegen stieg um 0,6 Prozent auf 15 414. Hier zeigt sich wieder einmal das Versagen von Rot-Rot-Grün.

Der Mietendeckel mit seinem verfassungswidrigen Eingriff in den Mietenmarkt hemmt Neubau, Modernisierungen und Instandhaltungen und verschärft somit das Mietenproblem. Die Baupolitik von diesem Senat ist nicht sozial und wird immer ungerechter. Rot-Rot-Grün verschließt sich den Problemen unserer Stadt und lässt die Berliner im Stich.“ 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: