Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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22.09.2020, 10:10 Uhr
Mehr Ankerkennung für Helfer
Unsere ehrenamtliche Helfer halten Vieles in Berlin am Laufen. Sie verdienen daher mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung. Die Koalition hat jedoch im Ausschuss für ehrenamtliches Engagement und Partizipation wieder einen Vorschlag zur Ehrung - dieses Mal nach dem langjährigem Vorbild Brandenburgs („Ehrenamtlerin/Ehrenamtler des Monats“) - unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. 

Emine Demirbüken-Wegner, ehrenamtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin
++ Auszeichnung als Zeichen der Wertschätzung überfällig

Emine Demirbüken-Wegner, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Unsere ehrenamtliche Helfer halten Vieles in Berlin am Laufen. Sie verdienen daher mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung. Die Koalition hat jedoch im Ausschuss für ehrenamtliches Engagement und Partizipation wieder einen Vorschlag zur Ehrung - dieses Mal nach dem langjährigem Vorbild Brandenburgs („Ehrenamtlerin/Ehrenamtler des Monats“) - unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Dies ist nicht nur bedauerlich, sondern auch das Gegenteil von Solidarität, die diesen Berlinerinnen und Berlinern gebührt.

Wir werden uns deshalb weiter für mehr öffentliche Anerkennung dieser Berliner eintreten, denn unsere Stadt braucht diese Menschen dringend als Vorbilder und Helfer. Das kann nicht oft genug betont werden.“

 



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