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08.05.2020
Lederer drückt sich beim Thema Europa

++ CDU-Fraktion mahnt Europa-Senator zur Teilnahme an Ausschuss-Sitzungen

„Der Europatag am 9. Mai sollte Anstoß für Berlins Senator Lederer sein, sich seiner Verantwortung zu erinnern. Wir bedauern, dass er in diesem Jahr bisher an keiner einzigen Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten/Medien teilgenommen hat.

Claudio Jupe, europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Claudio Jupe, europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Der Europatag am 9. Mai sollte Anstoß für Berlins Senator Lederer sein, sich seiner Verantwortung zu erinnern. Wir bedauern, dass er in diesem Jahr bisher an keiner einzigen Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten/Medien teilgenommen hat. Im ganzen letzten Jahr war er nur anlässlich der Haushaltsberatungen am 14. August sowie zum Bericht der Europaministerkonferenz am 30. Oktober anwesend. Wir appellieren an Europa-Senator Lederer, mehr Engagement zu zeigen und sich der parlamentarischen Kontrolle zu stellen. Seine Mitwirkung im Ausschuss ist auch dann willkommen, wenn es nicht ums Geld geht.

Berlin hat Europa viel zu verdanken. Der Europatag erinnert an die bedeutende Erklärung des französischen Außenministers Robert Schumann vor genau 70 Jahren, die wegweisend war für die europäische Verständigung und die Gründung der Europäischen Union. Der Senat sollte diese Idee stets würdigen über die laufende Europa-Woche hinaus. Europa ist an jedem Tag.“

 

 



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