Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
27.11.2019, 11:16 Uhr
Einladung an Herrmann zum Görli-Spaziergang
Dass sich der Görli zum gefährlichsten Park Berlins entwickelt hat, ist ein Armutszeugnis für den Senat und die Koalition. Ich lade daher Grünen-Bezirksbürgermeisterin Herrmann ein, sich mit mir bei einem abendlichen Spaziergang mal über die Situation vor Ort ein Bild zu machen. Denn die hat sich unter Rot-Rot-Grün inzwischen soweit zugespitzt, dass sich vor wenigen Wochen Anwohner bei der Polizeipräsidentin sogar persönlich beschwert haben. 
Kurt Wansner, Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin
++ Bezirksbürgermeisterin soll sich über den gefährlichsten Park Berlins vor Ort ein Bild machen

Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Dass sich der Görli zum gefährlichsten Park Berlins entwickelt hat, ist ein Armutszeugnis für den Senat und die Koalition. Ich lade daher Grünen-Bezirksbürgermeisterin Herrmann ein, sich mit mir bei einem abendlichen Spaziergang mal über die Situation vor Ort ein Bild zu machen. Denn die hat sich unter Rot-Rot-Grün inzwischen soweit zugespitzt, dass sich vor wenigen Wochen Anwohner bei der Polizeipräsidentin sogar persönlich beschwert haben.

Es ist bedauerlich, wenn Frau Herrmann zugibt, aus Angst sich selbst nicht mehr in die Parks ihres Bezirks zu trauen. Ich biete ihr daher an, gegebenenfalls für den nötigen Polizeischutz zu sorgen. Ich halte es für wichtig, sie für den Görlitzer Park zu sensibilisieren, damit sie das durchsetzt, was an Vorschlägen von uns und Anwohnern lange auf dem Tisch liegt. Die Politik der Koalition nach dem Motto ,Augen zu und abwarten‘ kann und darf nicht weitergehen.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: