Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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27.06.2018, 13:33 Uhr
Genossenschaften unerwünscht?
Bei der Anhörung der Wohnungsbaugenossenschaften und Verbände der Wohnungswirtschaft heute im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen ist deutlich geworden, dass die Koalition rein gar nichts unternimmt, um Genossenschaftliches Wohnen in der Stadt zu fördern. 
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
++ Anhörung zeigt, genossenschaftliches Wohnen wird nicht gefördert

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Bei der Anhörung der Wohnungsbaugenossenschaften und Verbände der Wohnungswirtschaft heute im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen ist deutlich geworden, dass die Koalition rein gar nichts unternimmt, um Genossenschaftliches Wohnen in der Stadt zu fördern. Im Gegenteil wird Genossenschaften das Bauen in Berlin unmöglich gemacht, dass diese nach Brandenburg ausweichen. Die Genossenschaften haben deutlich gemacht, dass sie in Berlin für sozial verträgliche und stabile Mieten sorgen und dies auch gern im Neubau tun würden. Doch weder die Genossenschaftsförderung, noch die Liegenschaftspolitik dieser Koalition sind dazu geeignet, den Genossenschaften beim Neubau zu unterstützen.“

 



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