Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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26.06.2018, 13:42 Uhr
„Berlins Toiletten-König ist tot, es lebe der Toiletten-König!“
Erst hat der Senat der Wall AG den Vertrag über die City-Toiletten gekündigt, jetzt hat er dasselbe Unternehmen als neuen Betreiber ausgewählt. Diese Entscheidung war zu erwarten, da sich die Wall AG als zuverlässiger und großzügiger Partner für Berlin erwiesen hat, der neben vielen Wasserbrunnen und Weihnachtsbeleuchtungen wie die am Kurfürstendamm finanziert hat. 
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Faktion Berlin
++ Abkehr vom bisherigen Toilettenkonzept wirklich alternativlos?

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Faktion Berlin, erklärt:

„Erst hat der Senat der Wall AG den Vertrag über die City-Toiletten gekündigt, jetzt hat er dasselbe Unternehmen als neuen Betreiber ausgewählt. Diese Entscheidung war zu erwarten, da sich die Wall AG als zuverlässiger und großzügiger Partner für Berlin erwiesen hat, der neben vielen Wasserbrunnen und Weihnachtsbeleuchtungen wie die am Kurfürstendamm finanziert hat. Die Frage aber bleibt, ob die vom Senat forcierte Abkehr vom bisher erfolgreichen Toilettenkonzept wirklich alternativlos war und was sie die Berliner am Ende kosten wird. Dies werden wir mit weiteren Anfragen aufklären.“    



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