Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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01.06.2018, 11:46 Uhr
Macht die Bäder auf, rechtzeitig!
Die Berliner SPD lässt die Berliner vor verschlossenen Bäder-Türen schwitzen. Die Bemerkung ihres Sportpolitikers, es gebe genügend Bäder, ‚wenn man etwas fährt‘, ist ein peinlicher Schuss ins Wasser. Die CDU hatte schon in ihrer Regierungsverantwortung die Gelder für die Bäderbetriebe deutlich erhöht. Daher ist es nicht nachvollziehbar, wenn Ende Mai immer noch sieben Einrichtungen geschlossen sind. Da läuft was nicht richtig.

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die Berliner SPD lässt die Berliner vor verschlossenen Bäder-Türen schwitzen. Die Bemerkung ihres Sportpolitikers, es gebe genügend Bäder, ‚wenn man etwas fährt‘, ist ein peinlicher Schuss ins Wasser. Die CDU hatte schon in ihrer Regierungsverantwortung die Gelder für die Bäderbetriebe deutlich erhöht. Daher ist es nicht nachvollziehbar, wenn Ende Mai immer noch sieben Einrichtungen geschlossen sind. Da läuft was nicht richtig.

Sportsenator Geisel muss endlich dafür sorgen, dass die Bäderbetriebe nicht jedes Jahr den Saisonstart verpatzen. Wasserqualitäten lassen sich nicht erst kurz vor der Eröffnung prüfen. Nach der Frostperiode bleibt genügend Zeit, mögliche Havarien zu beheben. Wir erwarten von Geisel ein Konzept gegen die alljährliche ärgerliche Bäderpanne.  

Für die SPD mag der Wassersport und die Naherholung keine Priorität haben. Für uns gehört das zur Lebensqualität der Berliner. Dazu gehören auch flexiblere Öffnungszeiten bis nach 19 Uhr, ebenso die unverzügliche Sanierung und Wiedereröffnung des Strandbades Tegel.“ 



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