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14.05.2018
Mobilitätsgesetz durchgefallen
Die heute angehörten Experten bedauerten, dass der Wirtschaftsverkehr im Mobilitätsgesetz der Koalition weitgehend unberücksichtigt geblieben ist. Vertreter des DGB Berlin-Brandenburg schlugen vor, die Unternehmen und Arbeitnehmer der Verkehrswirtschaft stärker einzubeziehen. Auch wurde die fehlende Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg beim Pendler- und dem gemeinsamen Wirtschaftsverkehr gerügt.
Christian Gräff, wirtschaftspol. Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie & Betriebe des Abgeordnetenhauses zu Fragen des Wirtschaftsverkehrs im Mobilitätsgesetz:

„Die heute angehörten Experten bedauerten, dass der Wirtschaftsverkehr im Mobilitätsgesetz der Koalition weitgehend unberücksichtigt geblieben ist. Vertreter des DGB Berlin-Brandenburg schlugen vor, die Unternehmen und Arbeitnehmer der Verkehrswirtschaft stärker einzubeziehen. Auch wurde die fehlende Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg beim Pendler- und dem gemeinsamen Wirtschaftsverkehr gerügt.

Im Fazit bedeutet das: Das Gesetz der Koalition geht leider an der Wirklichkeit Berlins vorbei. Es zielt vor allem auf den Radverkehr ab statt auch den ÖPNV und Wirtschaftsverkehr voranzutreiben und innovative Lösungen anzubieten.“



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