Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
18.01.2018, 14:21 Uhr
Rot-Rot-Grün sieht keinen Bedarf für Antisemitismusbeauftragen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist in einer Anhörung deutlich geworden, welches Ausmaß der Antisemitismus quer durch alle Gesellschaftsschichten mittlerweile angenommen hat. Im Deutschen Bundestag haben sich die Fraktionen von CDU und CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bereits für einen Antisemitismusbeauftragten ausgesprochen und wollen dies mit einem entsprechenden Antrag beschließen.

Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist in einer Anhörung deutlich geworden, welches Ausmaß der Antisemitismus quer durch alle Gesellschaftsschichten mittlerweile angenommen hat. Im Deutschen Bundestag haben sich die Fraktionen von CDU und CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bereits für einen Antisemitismusbeauftragten ausgesprochen und wollen dies mit einem entsprechenden Antrag beschließen.

Das lässt den Berliner Senat allerdings kalt. Stattdessen lehnt der rot-rot-grüne Senat die Einführung eines Antisemitismusbeauftragten nach wie vor ab und verweist auf die Arbeit der Antidiskriminierungsbeauftragten. Das Land Berlin leistet sich zwar eine hauptamtliche Tierschutzbeauftragte, nicht aber einen Antisemitismusbeauftragten, obwohl dessen Notwendigkeit offenkundig ist.“

 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: