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01.07.2017
CDU-Fraktion diskutiert mit Experten und stellt Verkehrspolitik für Berlin vor: Damit es vorangeht!
Am zweiten Klausurtag haben wir uns unserem Schwerpunktthema „Verkehr“ gewidmet. Die bisherigen Verkehrsprojekte des rot-rot-grünen Senats haben uns deutlich gezeigt, was wir von der Linkskoalition zu erwarten haben: Eine Klientelpolitik, die den Klassenkampf auf die Straße bringt und unterschiedliche Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielt. Das kann nicht das Zukunftsmodell für die wachsende Metropole Berlin sein. Wir wollen ein faires und ganzheitliches Mobilitätskonzept, das alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Nach intensiven Beratungen und ausgiebigen Diskussionen mit unseren eingeladenen Verkehrsexperten haben wir unseren Entwurf für ein verkehrspolitisches Gegenkonzept auf den Weg gebracht. Die darin enthaltenen Leitlinien wollen wir in den kommenden Monaten mit der Stadtgesellschaft diskutieren.
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt: 

„Am zweiten Klausurtag haben wir uns unserem Schwerpunktthema „Verkehr“ gewidmet. Die bisherigen Verkehrsprojekte des rot-rot-grünen Senats haben uns deutlich gezeigt, was wir von der Linkskoalition zu erwarten haben: Eine Klientelpolitik, die den Klassenkampf auf die Straße bringt und unterschiedliche Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielt. Das kann nicht das Zukunftsmodell für die wachsende Metropole Berlin sein. Wir wollen ein faires und ganzheitliches Mobilitätskonzept, das alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Nach intensiven Beratungen und ausgiebigen Diskussionen mit unseren eingeladenen Verkehrsexperten haben wir unseren Entwurf für ein verkehrspolitisches Gegenkonzept auf den Weg gebracht. Die darin enthaltenen Leitlinien wollen wir in den kommenden Monaten mit der Stadtgesellschaft diskutieren.“ 

Florens Mayer, Leiter Büro Berlin dimap, das Institut für Markt- und Politikforschung, erklärt zu Tempo 30: „57 Prozent der Berliner wollen kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen.“ Und zur Akzeptanz des Senats unterstreicht Mayer: „Müller ist der unbeliebteste Regierungschef aller deutschen Bundesländer, das Gleiche gilt für den Senat, entsprechend ist die Stimmung im Keller bei Senat und Regierendem Bürgermeister.“ 

Dr. Eckhart Heinrichs, Geschäftsführer LK Argus Stadt- und Verkehrsplanung GmbH, erklärt: „In einer wachsenden Stadt wie Berlin werden der KFZ-Bestand und die Umweltverbund-Nachfrage zunehmen. Einer der Verkehrsmegatrends: Autonomes Fahren wird kommen, dabei lässt sich die Kapazität von Hauptstraßen deutlich steigern. Da muss man sich rechtzeitig, d. h. vorher Gedanken machen.“

Dr. Lutz Kaden, Branchenkoordinator Verkehr, IHK Berlin, erklärt: „Beim Wachstum der Beschäftigung und der Wirtschaft muss Berlin noch weiter aufholen. Ein großes Hindernis für Wachstum ist die desolate Verkehrsinfrastruktur. Alarmierend, was in Berlin alles bei Straßen und Brücken kaputt ist: Der Sanierungsrückstand ist gewaltig, und deshalb sind Ersatzneubauten dringend notwendig.“

Evan Vosberg, stellvertretender Landesvorsitzende des ADFC Berlin, erklärt: „Ohne Fahrrad wird Berlin immobil. Aber nur wer sich sicher fühlt, steigt aufs Rad. Deshalb braucht Berlin eine attraktive Radinfrastruktur: Es ist notwendig, attraktive Angebote zu machen und gleichzeitig das gute Neben-und Miteinander von Fahrrad- und Autoverkehr zu gestalten. Der ADFC ist für ein gutes Miteinander im Verkehr.“ 
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