Hintergrund
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Islamisten rufen im Internet zu Hass und Volksverhetzung gegen Israel auf. Anlass ist der sogenannte Al-Quds-Tag. Dieser geht zurück auf einen Aufruf des iranischen Revolutionsführers Chomeini im Jahre 1979. Sein Nachfolger Chamenei hat im Jahre 1999 und 2000 an diesem Tage zur Vernichtung Israels aufgerufen. Heute soll aus diesem Anlass die inzwischen alljährliche Al-Quds-Demonstration in Berlin stattfinden.
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Der jüngste Nah-Ost-Konflikt wird auch auf deutschem Boden ausgetragen. Ohne Zweifel sind dabei Demonstrationen gegen Kriegshandlungen der Konfliktparteien zulässig. Doch die antisemitischen Gewaltaufrufe in der Al-Nur-Moschee und die Bedrohungen von jüdischen Bürgern und Besuchern in Berlin und ganz Deutschland in den letzten Wochen erfordern es, dem Islamismus und dem Antisemitismus mit Systematik und Konsequenz zu begegnen.

Liveblog zur 51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Am 3. Juli 2014 kam unter der Führung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Florian Graf, Bischof Dr. Markus Dröge und Rainer Maria Kardinal Woelki der Vorstand der CDU-Fraktion mit Vertretern der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und des Erzbistums Berlin im Berliner Abgeordnetenhaus zu einem kirchenpolitischen Frühstück zusammen.

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute mit Unterstützung der Polizei Berlin die Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen. Dabei kam es zu Angriffen von vermeintlichen Unterstützern auf die Polizei.

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