Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressemitteilungen
02.03.2018 | CDU-Fraktion Berlin
Senat muss Wohnungen bauen, nicht illegal besetzen
Die Linke legt die Axt an unseren Rechtsstaat. Sie will Hausbesetzungen ,entkriminalisieren‘ und sperrt sich weiter vehement gegen mehr Sicherheit durch Videoüberwachung. Mit dem, was sie auf ihrer Fraktionsklausur fordert, hat sie sich um Lichtjahre entfernt von den tatsächlichen Bedürfnissen der Mehrheit der Berliner. Hausbesetzungen sind und bleiben illegal. 
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ Linke sympathisiert offen mit Linksextremisten

++ Regierender Bürgermeister muss ein Machtwort sprechen

Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die Linke legt die Axt an unseren Rechtsstaat. Sie will Hausbesetzungen ,entkriminalisieren‘ und sperrt sich weiter vehement gegen mehr Sicherheit durch Videoüberwachung. Mit dem, was sie auf ihrer Fraktionsklausur fordert, hat sie sich um Lichtjahre entfernt von den tatsächlichen Bedürfnissen der Mehrheit der Berliner. Hausbesetzungen sind und bleiben illegal. Sie sind keinesfalls eine Alternative, dringend benötigte neue Wohnungen zu schaffen, auch wenn hier Linken-Nichtbausenatorin Lompscher bisher kläglich versagt.

Wir erwarten ein Machtwort vom Regierenden Bürgermeister, dass diese linksextremistische Position nicht Politik seines Senats ist. Dies besonders vor dem Hintergrund, da sich Linke-Parteichefin Schubert zuletzt im Verfassungsschutzausschuss weigerte, sich klar und unmissverständlich von der gewaltbereiten autonomen Szene zu distanzieren. Klarheit erwarten wir auch beim Ausbau der Videotechnik. Diese dient der Prävention und Aufklärung und erhöht das Sicherheitsempfinden der Berliner. Mit ihrer Verweigerungshaltung und der Infragestellung von Recht und Ordnung wird die Linke zunehmend zum Sicherheitsrisiko für die Berliner.“ 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Kommentar schreiben
Ihr Name*:
Ihre E-Mail Adresse*:
Betreff*:
Kommentar*:
Datenschutz*:
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.
Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.


*Pflichtfelder
 
Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Termine