Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Anträge
 
Bitte wählen: Alle | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016
2018
26.04.2018 18/1013-2 Änderungsantrag Drucksache 18/1013: Gegen Hass und Intoleranz – für Menschenwürde und Religionsfreiheit

25.04.2018 18/1013 Gegen Hass und Intoleranz – für Menschenwürde und Religionsfreiheit

18.04.2018 18/0982 Lieber gemeinsam statt einsam – Runden Tisch „Einsamkeit in der Großstadt“ durchführen – Verantwortung mit einem „Bündnis gegen Einsamkeit“ für mehr menschliches Miteinander übernehmen!

18.04.2018 18/0983 S-Bahn-Ausschreibung starten mit mehr Fahrzeugen und Personal

 
18.04.2018 18/0984 Sicherheit im ÖPNV verstärken

18.04.2018 18/0985 Duales Studium weiterentwickeln und als Marke schützen

18.04.2018 18/0986 Bei der Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes die Verwaltungsmitarbeiter mitnehmen und einen „Showroom der digitalen Verwaltung“ einrichten!

18.04.2018 18/0987 Höchste Zeit für eine Entscheidung: Der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek drängt!

23.03.2018 18/0952 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin – VSG Bln)

13.03.2018 18/0915 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg

 
13.03.2018 18/0914 An allen Gymnasien G8-Züge ermöglichen

 
13.03.2018 18/0916 Gemeinsamer Antrag (CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP): „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

09.03.2018 18/0909 Umsetzung der Bäderaufsicht während des Schulschwimmens durch Sportlehrerinnen und Sportlehrer

 
09.03.2018 18/0910 Uneingeschränkte Notfallversorgung für Kinder am Klinikum Benjamin Franklin herstellen

 
07.03.2018 18/0897 Entwicklung im Blankenburger Süden nicht durch KommunikationsGAU der Senatorin gefährden

28.02.2018 18/0873 Nach dem Diesel-Urteil: Pakt gegen Fahrverbote und für ideologiefreie Verkehrspolitik

28.02.2018 18/0874 Berlin braucht ein saniertes ICC: Betriebsgesellschaft für Sanierung, Vermarktung und Betrieb gründen!

 
28.02.2018 18/0875 Notfalldosen fördern

 
28.02.2018 18/0876 Senat soll den Aktionstag „Berlin sagt Danke“ zu einem öffentlichkeitswirksamen Ereignis machen

 
28.02.2018 18/0877 Umsteigemöglichkeiten am Rathaus Pankow verbessern

 
Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25
Bitte wählen: Alle | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: