Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Beschlüsse
27.05.2020
Schule neu denken
Schon jetzt kann abgesehen werden, dass zumindest im nächsten Schuljahr Berlins rund 360.000 Schülerinnen und Schüler (SuS) nicht alle zusammen zu festen Anfangs- und Endzeiten in ihre Schule gehen, so wie wir das kannten. Einiges muss und wird sich grundlegend ändern. Doch wie wird Schule bereits ab dem kommenden Schuljahr aussehen müssen, damit SuS in allen Fächern wieder unterrichtet werden können? Wie stellen wir dabei Chancengerechtigkeit zwischen SuS mit besseren finanziellen und weniger guten finanziellen Voraussetzungen zu Hause her? Wie kommen wir stärker aus der Krise heraus als wir hineingingen? Wie stellen wir sicher, dass Eltern wieder arbeiten und planungssicher leben können, weil sie sich auf die Betreuung und Beschulung ihrer Kinder verlassen können? 
Schon jetzt kann abgesehen werden, dass zumindest im nächsten Schuljahr Berlins rund 360.000 Schülerinnen und Schüler (SuS) nicht alle zusammen zu festen Anfangs- und Endzeiten in ihre Schule gehen, so wie wir das kannten. Einiges muss und wird sich grundlegend ändern. Doch wie wird Schule bereits ab dem kommenden Schuljahr aussehen müssen, damit SuS in allen Fächern wieder unterrichtet werden können? Wie stellen wir dabei Chancengerechtigkeit zwischen SuS mit besseren finanziellen und weniger guten finanziellen Voraussetzungen zu Hause her? Wie kommen wir stärker aus der Krise heraus als wir hineingingen? Wie stellen wir sicher, dass Eltern wieder arbeiten und planungssicher leben können, weil sie sich auf die Betreuung und Beschulung ihrer Kinder verlassen können? 
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