Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Kulturelle Angelegenheiten
Der Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten befasst sich mit allen Angelegenheiten der Kultur, die das Land Berlin betreffen. Dies sind neben Fragen und Problemen der Berliner Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden auch solche der Kultureinrichtungen, die ganz oder teilweise vom Bund finanziert werden, sich aber in Berlin befinden. Auch Fragen der Gedenkstätten, der Kirchen und des Religionsunterrichts gehören zum Aufgabengebiet des Ausschusses.

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin

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