CDU-Fraktion Berlin - Berlin trauert um die Opfer in Manchester

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23.05.2017 \| CDU-Fraktion Berlin Berlin trauert um die Opfer in Manchester Wieder versucht der Terror, unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfer des Terroraktes und Selbstmordanschlages in Manchester. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen dieser grausamen Gewalttat. Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt: „Wieder versucht der Terror, unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfer des Terroraktes und Selbstmordanschlages in Manchester. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen dieser grausamen Gewalttat. Weder in Manchester noch in Berlin noch sonst wo in Europa wird es dem Terror gelingen, unsere Lebensgrundlage und unser Lebensgefühl zu verändern. Wir, die Europäer, stehen gemeinsam gegen jede Form von Terrorismus ein. Manchester darf sich der Solidarität Berlins sicher sein. Wir stehen gemeinsam fest zusammen im Kampf gegen den Terror.“ FLORIAN GRAF INNERES SICHERHEIT UND ORDNUNG Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren... Meldungen (328) Falsche Solidarität mit Clan-Kriminellen Mehr Rückendeckung für unsere Polizei Rigaer verkommt zum Ghetto der Gewalt Rigaer Straße Gefahrenzone für Polizisten Es geht um Leben und Tod Neue unerträgliche Vorwürfe zur Rigaer Straße Senatsstreit um Abschiebungen beilegen Schonfrist für linke Gewalttäter beenden Eigenbedarf senken, Cannabis-Konsum nicht länger verharmlosen Gewalteskalation ist unerträglich ...weitere Meldungen Personen (1) Florian Graf Themen (4) Arbeitskreis 2: Inneres, Sicherheit und Ordnung, Recht, Verfassungsschutz, Integration Inneres, Sicherheit und Ordnung Inneres, Sicherheit und Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit Moderne Verwaltung Dokumente (25) Lebensqualität steigern 1: Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten Wahl eines Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU Wahl des Vorsitzenden des 1. 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Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch Anschlag auf Polizisten menschenverachtend Fehltritt statt Fortschritt Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu Straftaten: Berlin Schlusslicht bei der Aufklärung Aufklärung von Straftaten weiter die Ausnahme Polizei-Nachwuchs auf gutem Weg Polizeigesetz, Hundertschaften – Geisel patzt Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken Müllers Koalition muss Farbe bekennen Anarchie in der Pallasstraße entschlossen bekämpfen CDU sichert Polizeipräsidentin Unterstützung zu Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte „Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“ Berlins längster Wunschkalender, N23/31 Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht Berlins längster Wunschkalender, N14/31 Berlin darf niemandem Angst machen Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität Geisels SPD eiert rum Geisel muss liefern, nicht rumeiern Neues vom Trickser-Senator Schiebung bei Abschiebungen Brutale Messerattacke schockierend Hass gegen Berliner Polizisten stoppen Der Senat hat Angst vor dem Volk Feuerwehr-Krise spitzt sich zu Stein-Attacke menschenverachtend, widerwärtig Geisel wird zur Marionette Geisels Geister-Wachen „Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“ Berlin braucht Abschiebehaft Senat weiter kamerascheu Grünanlagen ohne Spritzbestecke CDU stellt Geisel Ultimatum Gewalt ächten, nicht wegducken Polizei-Befugnisse erweitern Feuerwehrkrise, jetzt handeln Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung Rücknahmeabkommen auch gut für Berlin Keine Polizei-Söldner für Berlin Berlin brennt weiter Berlin unter Rot-Rot-Grün Magnet für Gefährder Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert? Rettet Berlins Feuerwehr Ja zum Asylkompromiss Mobile Wachen dürfen nicht zum Risiko werden Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel! CDU-Fraktion wählt Burkard Dregger in großer Geschlossenheit zum Fraktionsvorsitzenden Graf gibt Fraktionsvorsitz ab Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab Sieben-Punkte-Plan gegen Kitaplatz-Not Lütke Daldrup vor Hauptausschuss zitieren Wohnungen bauen statt besetzen BER-Wahrheit muss auf den Tisch Kein Platz für Hass Klarheit schaffen gegen Flaggenverbrennungen Hausbesetzungen sind Straftaten, keine Lösung Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne Rechnungshof nicht nach SPD-Parteibuch besetzen Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg Berliner SPD nicht mehr handlungsfähig Früher mehr Geld für Beamte Friedlicher, noch keine Normalität Berliner wollen mehr Videoaufklärung, keine Tricksereien Glückwünsche an den neuen GdP-Landeschef Video gegen Fahrraddiebe Gute Kontakte, gute Polizeipräsidentin? Sperrzeiten gegen den Straßenstrich SPD muss Blockade beim Familiennachzug aufgeben Sprinten statt Tippelschritte bei Verwaltungsreform Senat tritt den Wählerwillen mit Füßen Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute Klares Signal für mehr Videoüberwachung Klagewut des Senats kostet Berlin Millionen Abschiebehaft nicht nur für Gefährder Deutsche in der DDR wählten die Freiheit Senat beim Wohnungsbau weiter kopflos Nach Moschee-Anschlag Zeichen der Solidarität setzen Koalition streitet, Berlin leidet CDU und FDP beantragen Untersuchungsausschuss zum BER Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern Weg endlich frei für stabile Regierung mit der Union Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten Senat muss Wohnungen bauen, nicht illegal besetzen CDU-Fraktion für „Pakt gegen Fahrverbote“ Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei Ablösung von Polizeipräsident Kandt macht fassungslos Grütters weiter Kulturstaatsministerin – Leidenschaft für Berlin Senat mit seiner Klagewut gegen die Gasag erneut krachend gescheitert Repräsentative Umfrage: Wo Bildungspolitik besser werden muss Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe? Kein Disziplinarverfahren gegen Koppers – Schlag ins Gesicht von Berlins Polizisten Dennis Yücel endlich in Freiheit Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich Heimlichtuerei der Bildungssenatorin ist peinlich Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands Prostituiertenschutzgesetz – Senat schätzt nichts und niemanden 28 Jahre Berlin mit und ohne Mauer – ein Freudentag für Berlin Senatsklausur ohne Durchbruch – Gegenseitiges Vertrauen bei Rot-Rot-Grün auf der Kippe! Gedenken an Opfer des Holocaust – Aufruf zu Erinnerung und Wachsamkeit Rot-Rot-Grün untätig im Wohnungsbau! Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit! Wohnungsbaupolitik des Senates erreicht neuen Tiefpunkt Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf! Höchste Zeit für Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch Parlament befasst sich mit Ausbruchsskandal– Behrendt fehlt es weiterhin an Problembewusstsein Rot-Rot-Grün feiert Tage der offenen Tür für Gefangene Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären Müller steht bei der Gesundheitspolitik vor einem Scherbenhaufen - Rücktritt von Zühlsdorff ist weiterer schwerer Schlag für den Gesundheitsstandort Berlin Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Bau- und Finanzdesaster BER – doch Müller schweigt Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie Brennende Israel-Flaggen mitten in Berlin - was tut der Senat gegen den wachsenden Antisemitismus? Nichts zu feiern mit dieser Regierung. Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins Schwerpunkte der CDU-Fraktion zum Haushalt 18/19 Bezirksamt überschreitet mit Dealer-Ausstellung alle Grenzen Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache CDU-Kummernummer bietet Polizeisprechstunden an Ende der Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park bedeutet Null Respekt für Anwohner Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei 9. November mahnt zu Einsatz für Freiheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie Sondersitzung zum Polizeiakademie-Skandal: CDU fordert lückenlose Aufklärung durch den Senat Müller ignoriert Bürgerwillen Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen Wer wie Monika Herrmann mit Linksextremisten kuschelt, sollte sich klar distanzieren – oder schweigen Berlin trauert um die Opfer in New York 500 Jahre Reformation. Ein Zeichen für Toleranz und Freiheit Danke Air Berlin, ihr wart Berlins Botschafter mit Herz! Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen Erleichterung über Steudtner-Freilassung, aber immer noch 10 Deutsche in türkischer Haft Die Mitarbeiter von Air Berlin haben etwas Besseres verdient als das wiederholte Nicht-Engagement von Herrn Müller Linksextremisten in Kreuzberg außer Rand und Band CDU-Fraktion Berlin, Erzbistum Berlin und EKBO treffen sich zum 3. Kirchenpolitischen Frühstück Justizhaushalt gleicht unter Senator Behrendt einem „Patienten im Koma“ Abschiebepraxis des Senats geht auf Kosten der Sicherheit Berlins Tatenlosigkeit des Regierenden Bürgermeisters kostet bei Air Berlin zahlreiche Arbeitsplätze Es wird Zeit für mehr Wettbewerb bei den S-Bahn-Leistungen der Stadtbahn und der Nord-Süd-Verbindung Senat hat im Vorfeld des G20-Gipfels ungehindert Berliner Linksextremisten nach Hamburg reisen lassen Wir fordern die sofortige Freilassung von Peter Steudtner! Herr Müller, die Mitarbeiter von Air Berlin erwarten, dass Sie jetzt in Berlin Verantwortung übernehmen! CDU-Fraktion verurteilt Angriff auf einen Abgeordneten Und „tegelich“ grüßt der Koalitionsstreit Alexanderplatz bleibt städtebauliche Herausforderung Völlig überflüssige SPD-Diskussion zum Tag der Deutschen Einheit schadet dem Projekt Einheitsdenkmal Wohnungsbau Elisabeth-Aue – Müllers rot-rot-grünes Trauerspiel in der Aktuellen Stunde Linke Gewalt stoppen – Senat muss in Friedrichshain-Kreuzberg endlich handeln Senat muss den Volksentscheid zu Tegel umsetzen und ein neues Flughafenkonzept für die Region Berlin-Brandenburg erarbeiten Wir trauern um Senator a. D. Klaus Franke Keine rechtsfreien Räume in Berlin – Besetzer-Klamauk in der Volksbühne beenden Berliner SPD mit Müller noch schlechter als Schulz-SPD Die Berliner wollen eine neue Flughafenpolitik Verfassungswidrige Beamtenbesoldung jetzt korrigieren Es darf keine Überraschungen mehr geben! Kartenhaus BER bricht mehr und mehr zusammen Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz Notwendige Videoüberwachung löst Koalitionsstreit aus – die Sicherheit darf nicht dem Koalitionsfrieden geopfert werden Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln! Görlitzer Park wird immer mehr zum Drogenpark: Die Anwohner sind die Verlierer der rot-rot-grünen Klientelpolitik Kräfte bündeln, statt Zerschlagung von Air Berlin akzeptieren Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt Geisel knickt vor linksextremen Gewalttätern ein Der versagende Bürgermeister muss sich erklären – Air Berlin, BER und Charité warten dringend auf Antworten Michael Müller lässt CFM-Mitarbeiter im Stich Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden Berlin trauert um die Opfer in Barcelona Air Berlin, Tegel und BER – Luftverkehr ist wohl nicht Ihre Stärke, Herr Müller?! Antisemitismusbeauftragter dringender denn je benötigt S-Bahnvergaben – Ein weiteres Millionengrab für Beratungskosten für wettbewerbshemmende Verfahren und schlechte Vertragsabschlüsse Senat muss bei der „Historischen Mitte“ die Prozesse beschleunigen Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin Herzlichen Glückwunsch, Friede Springer, zum 75. Geburtstag! BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft? Räumung der besetzten Teppichfabrik war überfällig Air Berlin: Sorge um Mitarbeiter – Wirtschaftsfaktor erhalten Wir müssen die Freiheit jeden Tag verteidigen Die AfD-Forderung, die staatliche Präventionsarbeit beim politischen Extremismus einzustellen, ist verantwortungslos – was Berlin jetzt braucht, ist ein Programm gegen Linksextremismus Aufarbeitung der Geschichte scheitert an ideologischer Haltung des Senats Linke bei Sicherheitsfragen fernab der Realität Wildschweinbedrohung ernstnehmen – Menschen schützen Rot-Rot-Grün lässt die Polizei bei der Besetzung der Teppichfabrik nur zusehen und hat nichts aus Hamburg gelernt Tegel „auf Verschleiß fahren“ ohne BER-Eröffnungstermin ist verantwortungslos: Investitionen sind dringend erforderlich Planungschaos am BER geht weiter Berlin braucht ein echtes Mobilitätsgesetz – kein Radgesetz, wie vom Senat vorgelegt Senat schlecht beraten?! – Millionen-Honorare für erfolglose Rekommunalisierung – Verstoß gegen Effizienzgebot Senat muss sich endlich um den Öffentlichen Dienst kümmern Linksextreme Gewalt gegen Polizisten wird durch Linke und Grüne im Senat geduldet und teilweise sogar unterstützt Senat darf keine sozialen Brennpunkte schaffen Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus Müllers desaströse Umfragewerte zeigen die weiter zunehmende Unzufriedenheit der Berliner mit Rot-Rot-Grün CDU-Fraktion will gewaltbereite Gefährder auch längerfristig in Gewahrsam nehmen Die Rolle Müllers als Charité-Aufsichtsratschef beim CFM-Deal stärker unter die Lupe nehmen Müller muss persönliche Animositäten stoppen Mit Videoüberwachung mehr Sicherheit fürs Neue Kreuzberger Zentrum und fürs Kottbusser Tor Berliner Verfassungsschutz ist wichtiger denn je Senat duckt sich weg, Koalitionsfraktionen verhindern Transparenz. Die abgelehnte Sondersitzung des Rechtsausschusses bleibt dringend notwendig. Die CDU-Fraktion hat großes Interesse an der Aufklärung Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter Wir fordern die unverzügliche Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg Koppers als Generalstaatsanwältin beschädigt das Amt – das ist Führungsschwäche, Herr Müller! Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert Die G20-Gewaltverherrlichung durch die Linke macht diese Partei für den Berliner Senat nicht länger tragbar Sicherheit für alle statt Versammlungsfreiheit für Gewalttäter Position der Generalstaatsanwältin darf nicht nach Gutsherrenart vergeben werden Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern Senat muss Machbarkeit bei Tegel prüfen, BER ausbauen und seine Flughafen-Desinformationspolitik endlich beenden Wir trauern um Kardinal Joachim Meisner Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit Die CDU ist mit überwältigender Mehrheit für Tegel, wie unsere Mitgliederbefragung zeigt! Berlin braucht ein besseres Stadtmanagement Entscheidung für den Ausbau der Dresdner Bahn ist ohne Tunnellösung eine Entscheidung gegen die Lichtenrader Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition" Wir trauern um Helmut Kohl Islam-Institut an HU – Müller begünstigt konservativ-traditionellen Islam Warum marschiert Ditib in Köln nicht mit? Schleierfahndung ist unverzichtbar Schmidt: „Senat muss das Wildschwein-Problem endlich ernst nehmen“ Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist ein Placebo für die gescheiterte Verkehrspolitik von Rot-Rot-Grün Berlin trauert um die Opfer seiner Partnerstadt London Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien Jetzt läuft die Streitlinie schon mitten durch die SPD Ideologisches Handeln der Linkskoalition schadet den Interessen Berlins Keine rechtsfreien Räume in Berlin Zu Kennedys 100. Geburtstag gedenkt Berlin eines großen Staatsmannes und Freundes Wieder ist ein Koalitionsausschuss zum öffentlichen Dienst ergebnisfrei. Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos Senat muss endlich das Potenzial der Großregion erkennen Ein großer Staatsrechtler und Berliner feiert seinen 80. Geburtstag Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für eine Tunnellösung aussprechen. Bürgermedaille an Ex-Stasi-Mitarbeiter ist ein Skandal Justizsenator muss endlich handeln „Berlin gehört nicht der SPD“ Selbstbeweihräucherung von Müller/Saleh klingt wie blanker Hohn Demokratieverständnis der Grünen zweifelhaft Roter Filz regiert die Stadt DITIB Finanzierung stoppen Dank an Polizei – keine Toleranz für Extremisten Ideologie darf Sicherheit nicht verhindern SPD will mit dem Fahrrad um die Welt Klare Aussage des Senats fehlt Am 1. 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