Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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31.08.2021, 13:43 Uhr
Lederer hat Kritiker politisch abserviert

++ Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss belasten Linken-Senator

Kultursenator Lederer hat sich im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen um Kopf und Kragen geredet. Wir sehen es als klar erwiesen, dass er von den Belästigungsvorwürfen viel früher wusste, als er dies bei seiner Zeugenaussage vorgegeben hatte. Diese Widersprüchlichkeit Lederers ist aus unserer Sicht ein weiterer Beleg dafür, dass die Entlassung von Gedenkstätten-Direktor Knabe vom Linken-Senator inszeniert wurde.

Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obermann im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen

Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen, erklärt:

„Kultursenator Lederer hat sich im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen um Kopf und Kragen geredet. Wir sehen es als klar erwiesen, dass er von den Belästigungsvorwürfen viel früher wusste, als er dies bei seiner Zeugenaussage vorgegeben hatte. Diese Widersprüchlichkeit Lederers ist aus unserer Sicht ein weiterer Beleg dafür, dass die Entlassung von Gedenkstätten-Direktor Knabe vom Linken-Senator inszeniert wurde.

Dafür spricht auch die E-Mail der Frauenbeauftragten in der Senatskulturverwaltung. Darin ist von einer ,strategischen Platzierung‘ die Rede, als es darum ging, zu welchem Zeitpunkt und aus welche Weise die Erklärung der betroffenen Frauen an den Stiftungsrat gehen solle.

Knabe war für Lederer unbequem, ein Dorn im Auge. Also hat er einen Anlass gesucht, ihn loszuwerden.

Wie hier die Vorwürfe Übergriffe durch Lederer offenbar instrumentalisiert wurden, ist befremdlich und völlig respektlos gegenüber den Betroffenen. Uns fehlt auch jedes Verständnis, warum die Kulturverwaltung diesen über viele Jahre nicht die Beachtung geschenkt hat, wie dies angemessen gewesen wäre.“



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