Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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13.08.2021, 10:45 Uhr
Rettet unseren Berliner Zoo

++ Anstatt nur Einmalhilfe ein solides Finanzierungskonzept erforderlich

Unser Zoo ist der Stolz der tierliebenden Berliner, eine Attraktion unserer Stadt. Er braucht endlich finanzielle Sicherheit für Betrieb und Investitionen in die Zukunft. So wie wir es schon zu den Haushaltsberatungen in der letzten Wahlperiode gefordert hatten.

Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Unser Zoo ist der Stolz der tierliebenden Berliner, eine Attraktion unserer Stadt. Er braucht endlich finanzielle Sicherheit für Betrieb und Investitionen in die Zukunft. So wie wir es schon zu den Haushaltsberatungen in der letzten Wahlperiode gefordert hatten.

Angesichts der pandemiebedingten Notlage ist der Streit zwischen Koalition und Finanzverwaltung ein gefährliches Kräftemessen auf dem Rücken unseres Zoos. Die dringend benötigte Einmalzahlung steht somit auf wackeligen Füßen. Das allein halten wir für nicht ausreichend. Wir fordern ein solides Finanzierungskonzept und die notwendigen Gelder für erforderliche Sanierungen und zeitgemäße Ideen, mit denen der Zoo weiter an Attraktivität gewinnt.“

 



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