Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
18.11.2019, 08:35 Uhr
Mit Lompscher kein Wohnungsbau mehr möglich

++ Dialog-Absage des Wohnungsverbandes mit dem Senat ist Warnsignal

Die Dialog-Absage des Landeswohnungsverbandes BfW mit Nicht-Bausenatorin Lompscher verdeutlicht, wie viel Vertrauen durch falsche Wohnungspolitik dieser Koalition und des Senats verloren gegangen ist. Dass das Treffen offiziell aus terminlichen Gründen nicht stattfinden kann, verstehen wir als diplomatische Antwort, die so viel bedeutet: Wir haben uns nichts mehr zu sagen.

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die Dialog-Absage des Landeswohnungsverbandes BfW mit Nicht-Bausenatorin Lompscher verdeutlicht, wie viel Vertrauen durch falsche Wohnungspolitik dieser Koalition und des Senats verloren gegangen ist. Dass das Treffen offiziell aus terminlichen Gründen nicht stattfinden kann, verstehen wir als diplomatische Antwort, die so viel bedeutet: Wir haben uns nichts mehr zu sagen.

Wir bedauern diese Entwicklung einer zunehmenden Verunsicherung und Verhärtung der Fronten, die einer Lösung der von Rot-Rot-Grün bewusst herbeigeführten Wohnungskrise entgegen steht.

Aufgabe von Politik ist es nach unserem Verständnis, für Rechtssicherheit und Klarheit zu sorgen. Rot-Rot-Grün scheint sich von diesem Grundsatz verabschiedet zu haben und lässt es beim sogenannten Mietendeckel offenbar bewusst auf ein juristisches Chaos ankommen mit dem Ziel, Marktmechanismen in der Berliner Wohnungswirtschaft durch staatlichen Dirigismus zu ersetzen. Wohin das führt, wissen wir aus früheren Zeiten: zu Verfall. Außerdem werden diejenigen, die eine neue Wohnung suchen oder umziehen müssen, vom Wohnungsmarkt abgeschnitten.

Wir fordern die Mitglieder des Senats auf, getreu Ihrem Amtseid, Schaden von Berlin abzuwenden und das Gesetz nicht zu verabschieden und alles zu tun, neues Vertrauen zur Wohnungswirtschaft zu schaffen.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: