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14.11.2019
Scheitern des Vorkaufs mit Ansage
Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, wenn das als linksgrünes Prestigeprojekt gegründete ,Diese eG‘ aus finanziellen Gründen den Vorkauf der Rigaer Straße 101 platzen lassen will. Mieter und Eigentümer wurden hier über Monate an der Nase herumgeführt, ihre Erwartungen sollen nun nicht erfüllt werden.

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
++ Zweifel an Wirtschaftlichkeit der Rigaer Straße 101 waren bekannt

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, wenn das als linksgrünes Prestigeprojekt gegründete ,Diese eG‘ aus finanziellen Gründen den Vorkauf der Rigaer Straße 101 platzen lassen will. Mieter und Eigentümer wurden hier über Monate an der Nase herumgeführt, ihre Erwartungen sollen nun nicht erfüllt werden.

Grünen-Stadtrat Schmidt hat den Schlamassel zu verantworten. Er wusste, dass sich das Objekt wirtschaftlich nicht rechnen und der Senat daher keine Förderungsgelder zahlen wird. Wir werden klären, inwieweit Schmidt durch seine Vorleistungen gegen Vorgaben des Haushaltsrechts verstoßen hat und welche Folgen das für den Bezirk haben wird.

Es ist beschämend, wie hier das Vertrauen von Mietern verspielt wird. Stadtrat Schmidt hat vom Instrument des Vorkaufs inflationären Gebrauch gemacht und finanzielle Risiken missachtet. Deshalb tragen auch er und sein Grünen-Bezirksamt für das Scheitern und die Folgen die politische Verantwortung. Aus unserer Sicht machen Rückkaufgeschäfte nur dann Sinn, wenn sie sich lohnen für Mieter und Steuerzahler und nicht, um nur die eigene Klientel zufriedenzustellen.“



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