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09.10.2019
Wer keinen Bock hat, sollte zurücktreten
Die Absage einer Arbeitssitzung des Senats wegen nicht genehmigten Urlaubs ist ein Stück aus dem Tollhaus. Der Regierende Bürgermeister Müller und Grünen-Wirtschaftssenatorin Pop müssen erklären, wie es trotz klar vereinbarter Absprachen zum unerlaubten Fernbleiben und damit zur Beschlussunfähigkeit kommen konnte. 
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
++ Urlaubspanne im Senat ist ein Stück aus dem Tollhaus

Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die Absage einer Arbeitssitzung des Senats wegen nicht genehmigten Urlaubs ist ein Stück aus dem Tollhaus. Der Regierende Bürgermeister Müller und Grünen-Wirtschaftssenatorin Pop müssen erklären, wie es trotz klar vereinbarter Absprachen zum unerlaubten Fernbleiben und damit zur Beschlussunfähigkeit kommen konnte.

Auch die Entschuldigung überzeugt nicht. Frau Pop hätte gar nicht erst absprachewidrig verreisen dürfen. Wenn sie dann auch noch den Bus von Kroatien zum Flughafen Venedig verpasst hat, stellt sich die Frage, warum sie dann nicht ein anderes Verkehrsmittel genutzt hat. Spätestens seit dem Vortag der Senatssitzung war klar, dass ihre Anwesenheit zwingend gewesen wäre.

Niemand kann verstehen, warum angesichts enormer Herausforderungen in unserer Stadt der Senat Entscheidungen wegen einer Urlaubspanne verschiebt. Jeder Arbeitnehmer weiß, welche Konsequenzen unentschuldigtes Fehlen hat. Diese Maßstäbe müssen auch für eine Regierung gelten. Der Vorfall erinnert an den Eklat im Juni, als durch das unerlaubte Fehlen von Grünen-Justizsenator Behrendt der Beginn der Parlamentssitzung verzögert wurde.

In dieser Regierung ist nicht nur die Stimmung im Keller, sondern auch die Motivation. Wer keinen Bock hat, sollte zurücktreten.“



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