Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
07.10.2019, 13:08 Uhr
ICC-Sanierung, Farbe bekennen
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Entscheidung über die Zukunft des ICC jetzt durch ein Konzeptverfahren auf die lange Bank geschoben wird. Wir werden darauf drängen, dass der Senat nicht erst irgendwann in zwei Jahren, sondern bereits in den nächsten sechs Monaten seine Pläne und einen Fahrplan für die Umsetzung vorlegt. 

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
++ CDU-Fraktion fordert Vorlage des Nutzungskonzepts binnen eines halben Jahres

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Entscheidung über die Zukunft des ICC jetzt durch ein Konzeptverfahren auf die lange Bank geschoben wird. Wir werden darauf drängen, dass der Senat nicht erst irgendwann in zwei Jahren, sondern bereits in den nächsten sechs Monaten seine Pläne und einen Fahrplan für die Umsetzung vorlegt.

Das ICC steht schon viel zu lang leer, seine Sanierung wurde den Berlinern von der rot-rot-grünen Koalition versprochen. Wenn sich SPD, Linke und Grüne hier weiter vor der Entscheidung drücken wollen, brechen sie ihr Wort.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: