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26.08.2019
Charité-Erfolg nicht gefährden

++ Senat muss Bedenken gegen UniMed-Gesetz ernst nehmen 

In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zum Berliner Universitätsmedizingesetz (UniMedG) äußerten die geladenen Anzuhörenden scharfe Kritik an der vorliegenden Gesetzesnovelle des rot-rot-grünen Senats. 

Aus unserer Sicht ist es nicht zu verantworten, den Gesetzentwurf zum UniMedG in seiner jetzigen Fassung durch das Parlament zu peitschen. Die vorgesehene Erweiterung des Vorstands der Charité erschwert zukünftige Entscheidungsprozesse erheblich und gefährdet somit die Handlungsfähigkeit des Universitätsklinikums.

Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zum Berliner Universitätsmedizingesetz (UniMedG) äußerten die geladenen Anzuhörenden scharfe Kritik an der vorliegenden Gesetzesnovelle des rot-rot-grünen Senats.

Hierzu erklären Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Aus unserer Sicht ist es nicht zu verantworten, den Gesetzentwurf zum UniMedG in seiner jetzigen Fassung durch das Parlament zu peitschen. Die vorgesehene Erweiterung des Vorstands der Charité erschwert zukünftige Entscheidungsprozesse erheblich und gefährdet somit die Handlungsfähigkeit des Universitätsklinikums.

Prof. Einhäupl, der scheidende Vorstandsvorsitzende der Charité, machte deutlich, dass es gerade die bisherigen Rahmenbedingungen waren, die den Aufstieg der Charité zu einer der weltbesten Universitätskliniken erst möglich gemacht haben. Die vorgesehene Beteiligung verschiedener Interessengruppen an grundlegenden Entscheidungsprozessen öffnet Partikularinteressen Tür und Tor.

Die CDU-Fraktion erteilt dem vorliegenden Gesetzentwurf daher eine klare Absage und fordert den Senat auf, die von den Experten heute vorgebrachten Warnungen ernst zu nehmen.“



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