Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
22.08.2018, 10:44 Uhr
Müllers Märchenstunde
Wie groß muss die Not mieser Umfragen sein, dass Berlins Regierender Bürgermeister den Berlinern das Blaue vom Himmel verspricht. Sein vorgeschobenes Ja zu mehr Videoaufklärung scheitert am ,Nein‘ seiner Koalitionspartner. 
Stefan Evers, stellvertretender Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
++ Regierender Bürgermeister beendet Sommerpause mit falschen Versprechungen

Stefan Evers, stellvertretender Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Wie groß muss die Not mieser Umfragen sein, dass Berlins Regierender Bürgermeister den Berlinern das Blaue vom Himmel verspricht. Sein vorgeschobenes 'Ja' zu mehr Videoaufklärung scheitert am ,Nein‘ seiner Koalitionspartner. Was nützt es, wenn Müller dem Bund alle freien Grundstücke abkaufen will, wenn gleichzeitig die Linke beim Wohnungsbau mauert und Nicht-Bausenatorin Lompscher im Amt bleibt. Und nein, kein Ministerpräsident wird gezwungen, als Dienstwagen die größte Dreckschleuder des Senats zu fahren. Müller lässt es nicht nur an Umweltbewusstsein, sondern vor allem an Taten missen. Zum Bau-Chaos und dem fulminanten Fehlstart an Berlins Schulen sagt er kein Wort. Wer wie er mit falschen Versprechungen regiert, darf sich nicht wundern, wenn immer weniger Menschen seiner Politik vertrauen.“ 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: