Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
20.08.2018, 08:56 Uhr
Rot-Rot-Grün als Investorenschreck
Es ist haarsträubend, wie Rot-Rot-Grün Investoren links liegen lässt. Sollten aktuelle Medienberichten zutreffen, nach denen der Regierende Bürgermeister zum Gespräch mit Siemens über den geplanten Innovationscampus erst überredet werden musste, zeigt das: Diese Koalition verspielt die Chancen der Stadt und verkennt die Interessen der Berliner. 
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert Kurswechsel vom Senat gegenüber Investoren
++ Siemens-Plan für ein Innovationszentrum muss endlich Chefsache werden

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Es ist haarsträubend, wie Rot-Rot-Grün Investoren links liegen lässt. Sollten aktuelle Medienberichten zutreffen, nach denen der Regierende Bürgermeister zum Gespräch mit Siemens über den geplanten Innovationscampus erst überredet werden musste, zeigt das: Diese Koalition verspielt die Chancen der Stadt und verkennt die Interessen der Berliner. Ich fordere Müller und Wirtschaftssenatorin Pop zum Kurswechsel auf. Sie müssen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze Investoren den roten Teppich ausrollen. Das 600-Millionen-Vorhaben von Siemens muss Chefsache werden. Sollte auch diese Zukunftsinvestition an Berlin vorbei gehen, ist dieser Senat mit dem Regierenden Bürgermeister Müller an der Spitze am Ende.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: