Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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01.08.2018, 09:46 Uhr
Wort halten, Strandbad Tegel sofort öffnen
Wenn bei der irren Hitze schon Badegäste in Pankow wegen Überfüllung abgewiesen werden müssen, ist es nicht nachvollziehbar, warum dann der Senat nicht sein Wort von 2015 einlöst und dafür sorgt, dass die Berliner weiter im Strandbad Tegel baden können. 

Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher und Wahlkreisabgeordneter aus Tegel, und Tim-Christopher Zeelen, Wahlkreisabgeordneter aus Reinickendorf
++ Senat muss sein Versprechen endlich einlösen 
++ Kurzfristige Eröffnung mit temporären WC-Anlagen wäre möglich

Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher und Wahlkreisabgeordenter aus Tegel, und Tim-Christopher Zeelen, Wahlkreisabgeordneter aus Reinickendorf, erklären: 

„Wenn bei der irren Hitze schon Badegäste in Pankow wegen Überfüllung abgewiesen werden müssen, ist es nicht nachvollziehbar, warum dann der Senat nicht sein Wort von 2015 einlöst und dafür sorgt, dass die Berliner weiter im Strandbad Tegel baden können.

Temporäre Toilettenhäuschen könnten die sanierungsbedürftigen Sanitäranlagen laut Senatsumweltverwaltung problemlos ersetzen. Einer kurzfristigen Eröffnung stünde somit nichts im Wege. Ich fordere den Senat auf, seine Hitze-Lähmung zu überwinden und das umzusetzen, was er versprochen hat - aber bitte noch vor Ende der Sommerzeit.“   



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