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Beitrat des Islam-Instituts liberalen Verbänden öffnen
Vorverurteilungen dienen nicht der Wahrheitsfindung
Kuschelkurs mit Linksextremisten beenden
Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität
Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute
Keinen Polizeipräsidenten nach Parteibuch
Nicht nur Gefährder, auch Straftäter abschieben
Aufklärer muss Vertrauen zurückgewinnen
Abschiebehaft nicht nur für Gefährder
Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern
Gesetz über Flüchtlingsnachzug gebilligt, Berlin stimmte zu
Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten
Gefährder nach Druck der CDU-Fraktion abgeschoben
Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei
Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe?
Der Rechtsstaat gilt auch für Frau Koppers!
Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich
CDU-Fraktion dankt Leiter der Polizeiakademie Jochen Sindberg für seine geleisteten Dienste
Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands
Offenbarungseid des Innensenators bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Sache Koppers
Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit!
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch
Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten
Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend
Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie
CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie
Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit
Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken
Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache
Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei
Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie
Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes
Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen
Keine Disziplinlosigkeiten Einzelner an Polizeiakademie dulden
Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen
Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je
Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln!
Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt
Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden
BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft?
Dramatischer Rückgang bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber unter Rot-Rot-Grün
Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen
Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus
Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter
Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert
Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern
Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit
Schleierfahndung ist unverzichtbar
Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien
Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig
Senat muss Revision gegen das Urteil zum Neutralitätsgebot einlegen
Marihuana nicht verharmlosen – Null Toleranz in der Drogenpolitik
Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen
Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben
100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit
Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen
Abkehr von Null-Toleranz-Zone gegen Drogendealer ist Kapitulation vor dem Unrecht
Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind
Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen
Hat Koppers massive Gefährdung ihrer Beamten in Berliner Schießständen in Kauf genommen?
Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“:
Unterbindungsgewahrsam gegen gewalttätige Hooligans muss genutzt werden!
Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg
Senat lässt bei Neutralitätsgesetz Neutralität vermissen - Koalition uneinig
Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz
Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen
Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren
Schulwege sicher machen
Regierender Bürgermeister schwenkt endlich auf CDU-Kurs der Vernunft
Videoüberwachung hilft. Straftaten zu verhindern und aufzuklären
Schutz den Schutzbedürftigen - Berliner Abschiebestopp aufheben
E-Government erfordert fachliche Kompetenz und darf nicht zum Versorgungsposten degradiert werden!
E-Government erfordert Kompetenz! IKT-Staatssekretär geht auf Digitale Agenda der CDU-Fraktion zurück - Kein Versorgungsposten
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Nach Steinwurf handeln, nicht zugucken
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