Hintergrund
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Inneres, Sicherheit und Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit
Der Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist natürlich von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin

Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Mitglieder