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24.05.2016 | CDU-Fraktion Berlin
Masterplan Integration setzt deutliches Signal bei Sicherheit
Der Senat von Berlin hat heute den "Masterplan Integration und Sicherheit" beschlossen. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt das Konzept als gute Grundlage, um der auch in Berlin in den vergangenen Monaten entstandenen Herausforderung, der Versorgung, Betreuung, Beurteilung sowie Vermittlung bis hin zur Integration Zehntausender Flüchtlinge, weiterhin angemessen begegnen zu können.
Burkard Dregger, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
Burkard Dregger, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:
„Der vom Senat beschlossene Masterplan Integration und Sicherheit ist eine gute Grundlage, um der auch in Berlin in den vergangenen Monaten entstandenen Herausforderung, der Versorgung, Betreuung, Beurteilung sowie Vermittlung bis hin zur Integration Zehntausender Flüchtlinge, weiterhin angemessen begegnen zu können. Vor allem aber bestätigt er endlich die von vielen über lange Zeit vernachlässigte Wahrheit, dass die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen eine Querschnittsaufgabe aller Senatsverwaltungen darstellt.

Deshalb ist es richtig, neben dem klaren Bekenntnis zu einer umfangreichen Integration der Menschen in unserer Stadt auch den Bedarf an zusätzlicher Sicherheit und eine Ausweitung der Maßnahmen zur Rückführung derjenigen Menschen ohne Bleibeperspektive zu berücksichtigen.

Wir freuen uns, dass Innensenator Frank Henkel das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen stärken, die Präsenz von Polizei erhöhen, aber auch den allgemeinen Sicherheitsrahmen auf vielfältige Weise ausweiten will. Die Ausbildung der jetzt zugesagten 110 neuen Polizisten, die zusätzlich zu den bereits in den letzten vier Jahren neu geschaffenen 1.000 Polizeistellen eingestellt werden, wird vorgezogen. Das bedeutet, dass somit pro Jahr 288 neue Polizisten ausgebildet werden. Die Zahl der Polizisten erhöht sich insgesamt um 200. Rund 3 Mio. Euro werden laut Masterplan dafür zusätzlich bereitgestellt.“


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