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26.11.2014 | CDU-Fraktion Berlin
Mehr Demokratie! Aber welche?
Auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin fand gestern eine Fachdiskussion zum Thema „Mehr Demokratie! Aber welche?“ im Abgeordnetenhaus von Berlin statt.
Nach der Begrüßung durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Oliver Friederici und dem Eingangsimpuls des CDU-Innenexperten Stephan Lenz diskutierten Frau Dr. Petra Michaelis-Merzbach (Landeswahlleiterin für Berlin), Herr Tobias Montag (Konrad-Adenauer-Stiftung) und Dr. Michael Efler (Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V.) unter der Moderation des CDU-Europaexperten Markus Klaer.

Seit Berlin 2006 die Landesverfassung um direktdemokratische Elemente erweitert hat, machen die Berlinerinnen und Berliner zunehmend Gebrauch von den neuen Beteiligungsformen. Gerade der Tempelhof-Volksentscheid hat eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst. Diese Debatte hat die CDU-Fraktion Berlin mit den eingeladenen Experten aufgegriffen und intensiv über die Vor- und Nachteile der repräsentativen und direkten Demokratie diskutiert.

Für die CDU-Fraktion Berlin steht nach der Debatte fest, dass die direkte Demokratie die repräsentative Demokratie ergänzen, aber nicht ersetzen kann.


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