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06.03.2013 | CDU-Fraktion Berlin
Vorschau auf die Plenarsitzung am 07.03.2013
Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird am morgigen Donnerstag u.a. über die Zukunft der East-Side-Gallery, die Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Vereinsschwimmen sowie über Maßnahmen für eine höhere Wertschätzung von Lebensmitteln debattieren.
Die Aktuelle Stunde des Abgeordnetenhauses wird sich voraussichtlich mit der Zukunft der East-Side-Gallery beschäftigen. Für die CDU-Fraktion wird der stadtentwicklungspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Stefan Evers die Position der Union verdeutlichen. Unser Fraktionsvorsitzender Florian Graf hatte bereits am vergangenen Freitag deutlich gemacht: "Der Übereifer, mit dem seit gestern Nachmittag Teile der East-Side-Gallery zugunsten eines Hochhausneubaus abgetragen werden, ist empörend. Die Abrissarbeiten müssen sofort eingestellt werden. Die East-Side-Gallery muss erhalten werden. Ich plädiere für ein Moratorium, welches uns die notwendige Zeit gibt, das Bauprojekt inklusive des Erhalts der historischen Mauerinstallation zu ermöglichen. Die East-Side-Gallery ist mehr als ein Fragment. Sie ist das längste erhaltene Mauerstück und zu einem weltweit geachteten Mahnmal in Erinnerung an die Verbrechen der SED-Diktatur geworden. Damit steht sie wie kaum ein anderes Wahrzeichen für die Identität unserer Stadt."


Die überdurchschnittlich gute Entwicklung des Arbeitsmarktes in Berlin wird von der CDU-Fraktion ebenfalls thematisiert. Der Abgeordnete Niels Korte wird als arbeitsmarktpolitischer Sprecher im Plenum über die Erfolge der Großen Koalition aus SPD und CDU im Feld der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sprechen.


Für die CDU-Fraktion Berlin hat in dieser Plenarsitzung der Tagesordnungspunkt 20 "Zu gut für die Tonne - Mehr Wertschätzung für Lebensmittel schaffen" Priorität. Uwe Lehmann-Brauns wird begründen, warum die Fraktionen von SPD und CDU den Berliner Senat auffordern, die Verbraucherinnen und Verbraucher durch geeignete Maßnahmen für eine höhere Wertschätzung von Lebensmitteln zu sensibilisieren.

Mit dem Antrag "Neues System bei der Vergabe der Kinder- und Jugendzeiten im Vereinsschwimmen" stärkt die rot-schwarze Koalition die Kinder- und Jugendarbeit im Vereinschwimmsport und sorgt für eine Überprüfung der Vergabekriterien der Berliner Bäder zugunsten der Schwimm- und Wassersportarten. Der Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen wird die Initiative für die CDU-Fraktion begründen.

Die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses mit einem ungefähren Zeitablauf finden Sie hier.


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