Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Bei der heutigen zweiten Lesung des Haushaltes hat die CDU-Fraktion erneut einen deutlichen Ausbau des Verfassungsschutzes gefordert. So fordern wir insgesamt 50 neue Stellen sowie eine Verdoppelung der Sicherheitszulage für die Mitarbeiter. Nur so kann in Zukunft den wachsenden extremistischen Bedrohungen in allen Extremismusbereichen (Islamismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus) noch wirksamer entgegengetreten werden. 

Der Senat hätte nicht zulassen dürfen, dass Berliner Linksextremisten nach Hamburg zum G20-Gipfel reisten. Laut Angaben der Senatsinnenverwaltung waren bis zu 400 Linksextremisten zu Protesten gegen den G20-Gipfel nach Hamburg gereist (Schriftliche Anfrage 18/11811 des MdA Dregger). Die Angriffe auf Polizisten und die Verwüstungen in der Stadt sind uns alle noch in trauriger Erinnerung. 

Der Beruf der Hebamme beinhaltet sehr viel Verantwortung, Anspruch und Belastung. Trotz der bereits guten Ausbildungsqualität verdichtet sich auch angesichts des hohen fachlichen Anspruchs, den der Beruf mit sich bringt, die Notwendigkeit einer Akademisierung des Berufsbildes der Hebamme.

Daran, dass die Flughafengesellschaft als Versorgungswerk für Genossen zweckentfremdet wird, hat man sich in Berlin bereits gewöhnt. Ob der Regierende Bürgermeister am Flughafen Tegel allerdings eine Sonderbehandlung genießen muss, ist eine neue Frage.

Der vorgelegte Haushaltsentwurf von Gesundheitssenatorin Kolat zeigt einmal mehr, dass Rot-Rot-Grün nur Klientelpolitik und keine Politik für alle Berlinerinnen und Berliner macht. 

15 Jahre Haftandrohung für den Menschenrechtler Peter Steudtner ist ein absoluter Skandal, der mit einem Rechtsstaatsverständnis nicht zu vereinbaren ist. Die Forderung der türkischen Staatsanwaltschaft belastet die deutsch-türkischen Beziehungen weiter.

Wenn der Betriebsrat von Air Berlin laut Medienberichten mit der Kündigung von 1400 Beschäftigten rechnet, kann der Regierende Bürgermeister sich nicht länger im fernen Kalifornien von seiner Tegel-Pleite erholen. 

Als CDU-Fraktion verurteilen wir jede Form von politisch motivierter Gewalt. Gewalt ist und darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Darum erklären wir: Null Toleranz für Angriffe auf frei gewählte Abgeordnete. 

05.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Gratulation dem Sohn unserer Stadt!
Wenn mit Rainer Weiss ein gebürtiger Berliner den Physik-Nobelpreis erhält, dann gelten die Glückwünsche zu allererst dem geehrten und verdienstvollen Wissenschaftler, aber zu einem guten Teil auch seiner Geburtsstadt: Berlin kann zurecht stolz darauf sein, dass der Nachweis zu den für Einsteins Relativitätstheorie elementaren Gravitationswellen von einem waschechten Berliner stammt. 

Die Berlinerinnen und Berliner haben sich im Volksentscheid klar für die Offenhaltung von Tegel ausgesprochen. Das Ergebnis steht, auch wenn es der Senat offensichtlich noch immer nicht wahrhaben will. Deshalb braucht es keinen runden Tisch, der über das „Ob?“ diskutiert, sondern einen Senat, der die Frage „Wie?“ beantwortet.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine