Veranstaltung zum Versorgungsgesetz am 20. Juni 2011
Eine gute, flächendeckende und bedarfsgerechte medizinische Versorgung der Bevölkerung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen. Diese muss trotz des Ärztemangels in den nächsten Jahren und trotz demografischen Wandels gesichert bleiben. Dies soll über das sogenannte Versorgungsgesetz erreicht werden, das z. Z. im Bundestag beraten wird.
Welche Auswirkungen dieses Gesetz auf das Land Berlin haben wird, diskutierte am 20. Juni 2011 die Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang mit Berliner Gesundheitsexperten auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Mario Czaja.
Die Vertreterinnen und Vertreter von Kammern, Kassen, Verbänden und aus den BVVen sprachen zahlreiche Probleme an, wie z. B. die Unterversorgung mancher Berliner Bezirke mit Ärztinnen und Ärzten, das unbefriedigende Entlassungsmanagement der Krankenhäuser, weitere Möglichkeiten der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen stationären und ambulanten Angeboten sowie die Ausgestaltung von Patientenrechten. In der angeregten und interessanten Debatte kamen viele hilfreiche Hinweise der Fachleute zum Gesetzesentwurf sowie zu den ihrer Meinung nach notwendigen Änderungen.
Frau Vogelsang sagte zu, alle relevanten Anregungen, Kritiken und Vorschläge in die Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Fraktion sowie in die Gesetzesdebatte einzubringen.
5. Jahresempfang des Berliner Sports am 6. Juni 2011
Berlin ist die Sporthauptstadt Deutschlands. Nicht nur allein wegen des Eröffnungsspiels der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft im Olympiastadion wird erneut die ganze Welt auf unsere Stadt blicken. Auch die Berliner Großvereine machten jüngst wieder auf sich aufmerksam. Hertha BSC schaffte den Wiederaufstieg in die 1. Bundesliga, Die Eisbären Berlin sind erneut Deutscher Meister im Eishockey, die Füchse haben erstmalig die Qualifikation zur Champions League erreicht und ALBA Berlin steht im Finale um die Deutsche Basketball-Meisterschaft.
Gerade durch diese jüngsten Erfolge ist ein neuerlicher Anreiz für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt entstanden, sich selbst in einem Sportverein zu betätigen. Diese günstigen Grundvoraussetzungen müssen genutzt werden, denn Sport vermittelt Werte wie Fairness, Teamgeist und Leistungsbereitschaft. Er fördert die Integration und beugt Gewalt vor. Damit sich die Rahmenbedingungen des Berliner Sport weiter verbessern können, lud die CDU-Fraktion zum 5. Jahresempfang des Berliner Sports. In angenehmer Atmosphäre tauschten sich Vertreter aus Politik, Sport und Gesellschaft aus. Als Gastredner konnte man den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Herrn Klaus Riegert (MdB), gewinnen.
CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Berlin
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus den Landtagen, dem Bundestag, sowie dem Europäischen Parlament haben sich vom 29. bis 31. Mai in Berlin in aktuellen politischen Fragen abgestimmt. Unter Vorsitz des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, wurde über zahlreiche Themen der Bundespolitik, die aktuellen Entwicklungen in der Energiepolitik und über ein gemeinsames Profil der Union in der Bildungspolitik, gesprochen.
Tag der offenen Tür 2011 im Abgeordnetenhaus
Am 28.05.2011 war der "Tag der offenen Tür des Abgeordnetenhauses von Berlin". Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit sich von 11 bis 18 Uhr über die Arbeit der Parteien für ihre Stadt Berlin zu informieren. Die CDU-Fraktion hat unter anderem für zwei Quizze mit tollen Preisen gesorgt und Kinder sowie Erwachsene konnten sich von dem Schnellzeichner Hieronim J. Ceckiewicz porträtieren lassen. Zudem haben sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Michael Braun, sowie viele weitere Abgeordnete Zeit für Gespräche mit den Bürgern genommen.
Jahresempfang der CDU-Fraktion am 24. Mai 2011
In diesen Jahr fand der Jahresempfang der Berliner CDU-Fraktion im historischen Spreespeicher an der Oberbaumbrücke statt. Wie auch der Spreespeicher schon immer für dynamischen Fortschritt stand, so sind auch wir bereit die Herausforderungen unserer Stadt in die Hand zu nehmen und dort Lösungen zu finden, wo es Berlin am nötigsten hat. Dynamisch bedeutet für uns aber auch die Stärken der Stadt nicht nur zu wahren sondern auch weiter zu fördern.
Die geladenen Gäste konnten auf den ausladenden Terrassen an der Spree angeregte Gespräche führen und einen herrlichen Sonnenuntergang vor traumhafter Kulisse genießen.
Forderungsmanagement für die Berliner Verwaltung - Podiumsdiskussion am 17. Mai 2011
Die CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin mahnt seit vielen Jahren ein professionelles Forderungsmanagement an. Im Jahre 2002 erstellte die CDU einen Masterplan zur Konsolidierung des Berliner Haushalts. In diesem Zusammenhang forderte sie auch, sowohl für die Bezirke als auch die Hauptverwaltungen ein Forderungsmanagement einzurichten - bisher ohne Erfolg.
„Angesichts der Höhe des Schuldenbergs von Berlin ist es eine mehr als erschreckende Nachricht, dass Berlin mit einer Summe von 273 Mio. Euro an Außenständen einsam und negativ an der Spitze aller Kommunen und Länder steht (zum Vergleich: Hamburg 5,6 Mio. €). Hier ist ganz dringend die Einführung eines effektiven Forderungsmanagements gefordert", erklärt Frau Thamm.
Sie lud am 17. Mai 2011 zur Podiumsdiskussion, mit dem Ziel, diese Baustelle der Berliner Haushaltspolitik endlich schließen zu können. Ihre Podiumsgäste waren der Beauftragte der Landeshauptstadt Wiesbaden für Kommunales Forderungsmanagement, Herr Thomas Idstein, sowie der Landesbeauftragte des Landes Berlin für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herr Dr. Alexander Dix, und Herr Wolfgang Spitz, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V..


